April 2006:

 

Paul Spiegel ist tot

Paul Spiegel30. 04. 2006:
Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, ist heute gestorben. Er war krank und wurde nur 68 Jahre alt. Petra Pau würdigte Paul Spiegel in ihrem Brief an den Zentralrat der Juden als eine Persönlichkeit, die „uns allen fehlen wird“: Er warb für Demokratie und Toleranz. Und er war für den Dialog der Religionen sowie für die Vielfalt der Kulturen.

Links-Parteitag vollendet

Oskar Lafontaine auf dem Parteitag der Linkspartei.PDS in Halle; Foto: Elke Brosow30. 04. 2006, Sachsen-Anhalt, Halle/Sa., Parteitag der Linkspartei.PDS:
Heute wurden der Parteivorstand komplettiert und Delegierte für die Europäische Linke gewählt. Gregor Gysi warb für eine neue, „erotische“ Linkspartei, von der Oskar Lafontaine einen anti-kapitalistischen Kurs forderte. Auf einen Parallel-Parteitag entschied sich auch die WASG mit Mehrheit für eine Fusion mit der Linkspartei.PDS.

 

Gesunder Wahlkreis

Marzahner Mühle; Foto: Axel Hildebrandt26. 04. 2006: Berlin,
Marzahn-Hellersdorf: Im Rahmen der bezirklichen Gesundheitstage fand heute eine Fachveranstaltung „Gesundheitswirtschaft - Zukunftsbranche für die Region“ statt. Petra Pau informierte sich und fand vor allem die erreichte und angestrebte Vernetzung zwischen Prävention, Politik, ökologischer Stadtentwicklung und alltäglicher Gesundheitsversorgung spannend.

Mindestlohn-Kampagne beschlossen

Petra Pau auf dem Parteitag in Halle; Foto: Elke Brosow29. 04. 2006, Sachsen-Anhalt, Halle/Sa.:
Der Bundesparteitag der Linkspartei.PDS beschloss heute eine Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn von acht Euro/Stunde. Außerdem wurde Lothar Bisky erneut zum Partei-Vorsitzenden gewählt. Petra Pau sprach in der Generaldebatte unter anderem über Bürger- und Menschenrechte und ihren Anspruch an eine neue LINKE. (⇒ zur Rede)

 

60 Jahre „Neues Deutschland“

60 Jahre ND23. 04. 2006, Berlin:
Mit einer Matinee in der Volksbühne feierte das „Neue Deutschland“ heute sein 60-jähriges Bestehen. Viele kamen zum Gratulieren, zum Kritisieren und zum Diskutieren, auch Petra Pau. Gegründet wurde das „ND“ 1946 als Zeitung einer neuen Partei in einem neuen Deutschland. Später war es das offizielle Zentralorgan der SED. Seit 1990 erscheint es als „sozialistische Tageszeitung“.

Jom HaShoa in Berlin

Jom HaShoa in Berlin; Foto:Axel Hildebrandt25. 04. 2006, Berlin:
Jom HaShoa bedeutet auf Deutsch Holocaust-Tag. Die Jüdische Gemeinde in Berlin und ihre Gäste, unter ihnen Petra Pau, gedachten heute der im Nazi-Reich systematisch ermordeten Jüdinnen und Juden. Und sie würdigten den Aufstand im Warschauer Ghetto 1943.
Danach wurden die Namen der 55.696 im Holocaust ermordeten Berliner Jüdinnen und Juden verlesen.

 

Potsdam bekennt Farbe

Kundgebung 'Potsdam bekennt Farbe'; Foto: Axel Hildebrandt21. 04. 2006, Brandenburg, Potsdam:
Mehrere Tausend Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt nahmen heute an einer Kundgebung unter dem Motto „Potsdam bekennt Farbe“ teil. Unter ihnen war auch Petra Pau. Anlass war das Attentat auf einen Deutschen äthiopischer Herkunft am Oster-Sonntag. Er wurde lebensgefährlich drangsaliert und liegt im Koma. Ein rassistisches Motiv liegt nahe.

TGD-Tagung in Berlin

22. 04. 2006, Berlin:
Der 6. Bundeskongress der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) stand unter dem Motto „Bildung: Zukunft unserer Kinder - Reichtum unseres Landes“. Der TGD-Vorsitzende, der türkische Botschafter, Minister und Abgeordnete warben dafür, Zuwanderung als bereichernden Prozess zu verstehen. In ihrem Grußwort als Vizepräsidentin des Bundestages ermutigte Petra Pau die TGD, mehr gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.

 

Erna wieder Mama

mit Erna im Tierpark Kunsterspring; Foto: privat19. 04. 2006, Brandenburg, Neuruppin:
2002 übernahm Petra Pau die Patenschaft über Erna, einem ungarischen Wollschwein im Tierpark Kunsterspring. Zwischendurch kümmert sich zuweilen Freddy, der Eber, liebestoll um Erna. Wieder mit Erfolg, denn am 6. April 2006 gebar sie erneut kleine Wollschweinchen. Diesmal zwei, wovon allerdings leider nur das weibliche Ferkel überlebte.

Pau trifft Leonhard

Wolfgang Leonhard und Petra Pau; Foto: Axel Hildebrandt20. 04. 2006, Berlin:
Die Evangelische Akademie hatte zu Berlin zu einem Zeitzeugengespräch mit Wolfgang Leonhard eingeladen. Petra Pau traf ihn bei der gut besuchten Veranstaltung in der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt. Es ging um die Vereinigung der KPD und der SPD zur SED im Jahre 1946, die Leonhard als Mitglied der „Gruppe Ulbricht“ unmittelbar miterlebt hatte.

 

Wahlkreistag

Wahlkreisbüro Henny-Porten-Straße; Foto: Axel Hildebrandt12. 04. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Es gab großen Andrang in der Sprechstunde, mit vielen Glückwünschen zur Wahl als Vizepräsidentin des Bundestages. Vor allem aber ging es wieder um „Hartz IV“-Probleme, um Kritiken zur Stadtplanung und um Stalking. Vordem hatte sich Petra Pau mit Mitgliedern des örtlichen Wirtschaftskreises über den Naturschutz im Wuhletal informiert.

Ostermarsch in Bremen

Ostermarsch in Bremen 2006; Foto: privat15. 04. 2006: Bundesweit finden dieser Tage ca. 80 Ostermärsche für Frieden und Abrüstung statt. Auf Einladung des Friedensforums sprach Petra Pau auf der Kundgebung auf dem Bremer Marktplatz: „Die Menschheit hat gelernt, wie sie sich gegenseitig vernichten kann. Aber wir haben noch immer nicht gelernt, wie man im Einklang mit der Natur miteinander sozial und solidarisch leben kann.“ (⇒ zur Rede)

 

Exkursion im Bundestag

Besuch aus Prenzlau; Foto: privat10. 04. 2006, Berlin, Bundestag:
Schülerinnen und Schüler des Städtischen Gymnasiums Prenzlau verbrachten heute einen Tag im Bundestag. Sie begaben sich auf historische und aktuelle Spuren. Sie beschlossen - wie richtige Parlamentarier - ein Gesetz. Und sie diskutierten mit der Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau, über den politischen Alltag, ihre Arbeitsbedingungen und Ziele.

Riesentransparent am Reichstag

Riesentransparent der IG Metall am Reichstag; Foto: Axel Hildebrandt11. 04. 2006, Berlin:
Mit einem 900 Meter langen Transparent demonstrierten heute IG-Metaller zwischen Bundestag und Bundeskanzleramt für den Industriestandort Berlin. Damit unterstützten sie zugleich den wochenlangen Existenz-Kampf der Streikenden der CNH Baumaschinen GmbH in Berlin- Spandau. Petra Pau war auch heute wieder solidarisch bei den Kolleginnen und Kollegen.

 

Parteitag der Linkspartei.PDS Berlin

Petra Pau auf dem Berliner Landesparteitag; Foto: Axel Hildebrandt07. 04. 2006, Berlin:
Der Landesparteitag der Linkspartei.PDS Berlin entschied heute dafür, mit einer Landesliste statt zwölf Bezirkslisten zu den Berliner Wahlen anzutreten. Außerdem wurde Bürgermeister Harald Wolf zum Spitzenkandidaten erkoren. Petra Pau warb für einen starken, gemeinsamen Wahlkampf, für den die Linkspartei.PDS bei zentralen Themen bereits gut vorbereitet sei. (⇒ zur Rede)

NGG-Tagung in Erfurt

auf der NGG-Tagung in Erfurt; Foto: privat08. 04. 2006, Thüringen, Erfurt:
Jahreshauptversammlung der regionalen Gewerkschaft NGG. Franz-Josef Möllenberg (1. Vorsitzender) warb für einen gesetzlichen Mindestlohn. Petra Pau sprach wunschgemäß zum Thema „Arme Menschen am freien Markt...“. Sie unterstrich: „Soziale und Bürgerrechte gehören zusammen. Sie müssen auch genau so verteidigt und erneuert werden.“ (⇒ zur Rede)

 

Wahlkreis und Bundestag

im Wahlkreis; Foto: privat06. 04. 2006, Berlin:
Schüler vom Sartre-Gymnasium aus Marzahn-Hellersdorf besuchten heute den Bundestag und befragten Petra Pau zur aktuellen Politik. Am Nachmittag war Petra Pau gemeinsam mit Bundestagskollegen anderer Parteien direkt in ihrem Wahlkreis. Anlass: In Marzahn soll ein Spezial-Geschäft eröffnet werden, das regionale Produkte aus Berlin und Brandenburg anbietet.

Petra Pau ist Vize-Präsidentin

Petra Pau zur Bundestags-Vizepräsidentin gewählt; Foto: privat07. 04. 2006, Berlin, Bundestag:
Petra Pau wurde heute mit 385 Stimmen zur Vize-Präsidentin des Bundestages gewählt. Der Fraktion DIE LINKE steht ein Präsidiumsplatz zu. Allerdings war Lothar Bisky Ende 2005 mit seiner Kandidatur in vier Wahlgängen gescheitert. Petra Pau erklärte nach ihrer Wahl, sie werde keine unpolitische Vize-Präsidentin sein und im Innenausschuss bleiben. (⇒ Presse-Stimmen)

 

Erklärung gegen Gerüchte

Petra Pau auf der ad hoc Pressekonferenz; Foto: Axel Hildebrandt05. 04. 2006, Berlin, Bundestag:
Aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen heraus wurden heute Gerüchte über Petra Pau gestreut und damit ebenso öffentlich Zweifel an ihrer Eignung für das Amt einer Vizepräsidentin gesät. Petra Pau reagierte darauf mit einer ad hoc Pressekonferenz. In ihrem Statement wies sie alle Vorwürfe zurück. Ihre Wahl ist für kommenden Freitag, vormittags, vorgesehen. (⇒ Presse-Übersicht)

Telecom und Privatisierungen

Plenarsaal06. 04. 2006, Berlin, Bundestag:
Mit einem aktuellen Antrag fordert die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf, gegen die geplanten Massenschließungen bei der Tele-Com einzuschreiten. Darüber hinaus fordert die Fraktion, bundes- oder landeseigene Betriebe für die öffentliche Daseinsvorsorge nicht weiter zu privatisieren. Petra Pau sprach dazu in der Plenar-Debatte. (⇒ zur Rede)

 

BAG Bürgerrechte

Untersuchungs-Set für Peta Pau; Foto: Axel Hildebrandt01. 04. 2006, Berlin:
Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „Bürgerrechte und Demokratie“ beriet heute Initiativen für mehr Demokratie in Bund und Ländern sowie den eigenen Arbeitsplan. Petra Pau erhielt zudem ein „Untersuchungs-Set“ für den so genannten BND-Ausschuss im Bundestag. Danach fuhren die BAG-Mitglieder nach Berlin-Pankow zu einer Kundgebung gegen einen NPD-Aufmarsch.

Phoenix-Debatte

Petra Pau in der Phoenix-Debatte; Foto: privat03. 04. 2006:
„Gewalt an Schulen: Ist die Integration gescheitert?“ war heute das Thema der Phoenix-Talkshow „Unter den Linden“. Friedbert Pflüger (CDU) forderte vor allem „Null-Toleranz“ gegen alle, die Recht missachten oder unzureichend Deutsch sprechen. Petra Pau warb dagegen für ein wirkliches Integrations-Konzept. Sie verwies auf das umfassende Angebot des Berliner Senats.

 

Bleibetest für Deutsche

Test01. 04. 2006, Berlin:
Das Bundesamt für Bleiberecht will alle Deutschen, die das bleiben wollen, einer Prüfung unterziehen. Diese Bekanntmachung wurde Petra Pau aus zuweilen unterrichtenden Kreisen zugespielt. Der bundesweit einheitliche Test umfasst insgesamt 13 Fragen, unter anderem aus den Bereichen Politik, Geschichte, Sport und Kultur. Die Aktion soll schon am 1. April beginnen. (⇒ zum Fragebogen)

 

 Aktuelles

 

 Rückblicke ab 2010

 

 Rückblicke:

 

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2008

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2007

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2006

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2005

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2004

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2003

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2002

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1.5.2006
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