Rechte in Europa

29. 09. 2007, Hamburg:
„Neuformierung der politischen Rechten in Europa“ war eine Tagung vom Rosa-Luxemburg-Bildungswerk Hamburg überschrieben. Die Referenten kamen aus Dänemark, England, Frankreich, Österreich, Polen, Russland und Deutschland. Petra Pau sprach in ihrem Beitrag über ihre parlamentarischen Erfahrungen und über Fehler im Kampf gegen Rechtsextremismus. (⇒ zum Beitrag)

Besuch aus Neuseeland

27. 09. 2007, Berlin, Bundestag:
Als Vizepräsidentin des Bundestages empfing Petra Pau heute die Parlamentspräsidentin von Neuseeland, Frau Margaret Wilson. Ein Thema des Gesprächs war die Stärkung von Bürger- und Oppositions-Rechten. Davor hatte sie eine Gruppe Schülerinnen und Schüler aus Marzahn zu Gast. Petra Pau versprach alsbald einen Gegenbesuch im Viktor-Klemperer-Kolleg.

Er wird uns fehlen

29. 09. 2007, Bayern, München:
Edmund Stoiber wurde auf dem CSU-Parteitag verabschiedet. Jene, die ihn vor Monaten mit dem Dolch im Gewande umzingelt hatten, hoben ihn heute auf den Thron der Unsterblichkeit. Mit Recht: Stoiber war Verkehrs-Experte, er war Ost-Experte, er war Fauna-Experte, er war Flora-Experte, er war Fußball-Experte, er war Verfassungs-Experte und er folgte seiner Fügung.

Wahlkreistag

26. 09. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der monatliche Wahlkreistag begann heute in der Kita Kastanienallee. Eltern wollen dort einen Nestgarten für die Allerkleinsten anlegen und baten um Hilfe. Dann hatte die Apothekerkammer Petra Pau um ein Gespräch gebeten. In der Bürger-Sprechstunde ging es erneut um überhöhte Betriebskosten, um Handy-Strahlen und um das Schornsteinfeger- Gesetz.

Polizei-Gewerkschaftstagung

27. 09. 2007, Brandenburg, Dahlewitz:
Der 21. Bundesdelegiertentag der Gewerkschaft der Bundespolizei begann heute mit einem Festakt. Petra Pau sprach für die Fraktion DIE LINKE. Sie forderte unter anderem, dass über Auslandseinsätze der Bundespolizei künftig der Bundestag zu entscheiden habe und dass die Bundespolizisten-Ost endlich ihren West-Kollegen gleichgestellt werden.

Verfassungs-Kolloquium

24. 09. 2007, Brandenburg, Potsdam:
Vor 15 Jahren trat die Brandenburger Landesverfassung in Kraft. Aus diesem Anlass veranstaltete die Linksfraktion im Landtag heute ein Kolloquium „UNGLEICH UND DENNOCH GLEICH“. Petra Pau setzte sich in ihrem Eröffnungsbeitrag mit dem Verhältnis von sozialen Rechten, Bürgerrechten und individuellen Freiheitsrechten auseinander. (⇒ zum Beitrag)

Erneut geferkelt

25. 09. 2007, Brandenburg, Neuruppin:
„Erna“ hat erneut geferkelt. Seit Petra Pau die Patenschaft über das ungarische Wollschwein im Tierpark „Kunsterspring“ übernommen hat, gab es bereits 20 Ferkel, diesmal zwei männliche und zwei weibliche. Vor drei Jahrzehnten galt die rothaarige Schweinerasse noch als vom Aussterben bedroht. Dank „Erna“ und ihrem „Freddy“ dürfte die Gefahr gebannt sein.

Grand Prix „Goldener Herbst“

23. 09. 2007, Berlin, Marzahn Hellersdorf:
Im „Freizeitforum“ ging heute das von Siegfried Trzoß moderierte Finale zum bundesweiten Grand Prix „Goldener Herbst“ über die Bühne. Zugelassen sind Sänger, Tänzer oder Vortragskünstler jenseits der 50 Jahre. Der 1. Preis blieb diesmal in Berlin. Der von Petra Pau als Schirmfrau gestiftet 2. Preis, eine Torte im Reichstagslook, ging nach Mecklenburg-Vorpommern.

Gründerzeit und interkulturell

23. 09. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Vormittags lud Petra Pau in ihrem Wahlkreis zu einer Spezial-Führung durch das Gründerzeit-Museum von Charlotte von Mahlsdorf. Nachmittags besuchte sie ein interkulturelles Fest in Marzahn-Nordwest. Dort feierten Bürgerinnen und Bürger aus fünf Kontinenten. Außerdem stellten zahlreiche Initiativen und Verbände sich und ihre Leistungen vor.

Ernte- und Umweltfest

22. 09. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Traditionell finden zum Herbstanfang zeitgleich das Hellersdorfer Ernte- und das Umweltfest statt. Petra Pau nahm jeweils an der Eröffnung teil. Zwischen Fassbier-Anstich und Höhen-Feuerwerk gibt es vielfältige Kulturprogramme, einen Fahrradcorso sowie Fachdebatten über Landschaftsprojekte. Außerdem präsentieren sich Schulen, Sportler und Verbände.

Zehntausend gegen Überwachung

22. 09. 2007, Berlin:
Rund 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer demonstrierten heute in der Hauptstadt unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gegen Datenspeicherung und Überwachung. Petra Pau war dabei, die Berliner LINKE hatte zur Demo mit aufgerufen. All überall war auch Bundesinnenminister Schäuble präsent: auf Masken, auf Plakaten, auf Transparenten.

Wirtschaftspartner eastside

20. 09. 2007, Berlin:
Auf dem 3. WirtschaftsPartnerTag eastside präsentierten sich Unternehmen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg sowie Gäste aus Polen. Staatssekretär Volkmar Strauch und Petra Pau informierten sich am Vormittag, unter anderem über die ökonomische Lage und über die Berufsausbildung. Abends nahm Petra Pau noch am Medienempfang im ARD-Hauptstadtstudio teil.

Kontroverse zu Schäuble

20.09. 2007, Berlin, Bundestag:
Ein nuklearer Terroranschlag komme gewiss, hatte Innenminister Schäuble orakelt und empfohlen, die Zeit bis dahin entspannt zu nutzen. Dieses Zitat war Anlass für eine kontroverse aktuelle Stunde im Bundestag. Petra Pau warnte in ihrer Rede die SPD vor einem Pakt mit dem Teufel. Später ging es um die Reform der Bundespolizei. Die Reden dazu, auch die von Petra Pau, wurden zu Protokoll gegeben.

Volles Haus zum 60.

19. 09. 2007, Brandenburg, Potsdam:
Der Festsaal im „BlauArt“ war übervoll mit Gratulanten. Heinz Vietze feierte seinen 60. Geburtstag. Weggefährten aus verschiedenen Lebensabschnitten und Parteien waren gekommen, auch Petra Pau. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Brandenburger Landtag gilt als Urgestein der PDS. Und als „Strippenzieher“, wie er selbst frotzelnd meinte.

Britische Erfahrungen

19. 09. 2007, Berlin, Bundestag:
Das Britische Parlament hat einen unabhängigen Bericht über antisemitische Entwicklungen vorgelegt. Zwei beteiligte Parlamentarier waren heute in Berlin zum Erfahrungsaustausch. Petra Pau empfing sie als Vize-Präsidentin. Das Moses-Mendelssohn-Zentrum und Abgeordnete verschiedener Fraktionen streben im Bundestag ein ähnliches Vorgehen an.

Podium bei der Polizei

18. 09. 2007, Berlin, Mitte:
Die Deutsche Polizeigewerkschaft, nicht zu verwechseln mit der Gewerkschaft der Polizei führt ihren 22. Bundeskongress im dbb-Forum durch. Heute diskutierten Politiker verschiedener Parteien über die „Wertschätzung polizeilicher Arbeit“. Petra Pau kritisierte dabei erneut die Föderalismus-Reform I, weil sie Sicherheit und Arbeitsbedingungen nach Kassenlage schafft.

THW im Bundestag

18. 09. 2007, Berlin, Bundestag:
Einmal im Jahr präsentiert das Technische Hilfswerk (THW) sich und seine Leistungen den Mitgliedern des Bundestages. Das THW fällt in das Ressort von Petra Pau als Mitglied des Innenausschusses. Die zumeist ehrenamtliche Arbeit des THW wird hoch gelobt. Zugleich droht ihm Ungemach, weil weitere Stellen und damit Stützpunkte abgebaut werden sollen.

Gegen Bundeswehr in Afghanistan

15. 09. 2007, Berlin:
Rund 8.000 Friedensbewegte aus dem gesamten Bundesgebiet demonstrierten heute in Berlin für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Petra Pau war dabei. Danach wechselte sie zum traditionellen Mauerpark-Fest in Prenzlauer Berg. Zum Unbill der Parteispitze entschied sich heute auch ein Parteitag der Grünen gegen weitere deutsche Militäreinsätze in Afghanistan.

Versammlung und Wanderung

16. 09. 2007, Berlin:
In Marzahn-Hellersdorf tagte die Hauptversammlung des Bezirksverbandes der Partei DIE LINKE. Petra Pau nahm an der Beratung teil und umriss aus ihrer Sicht die kommenden Aufgaben der Partei DIE LINKE. Nach einem Zwischen-Stopp im ARD-Hauptstadtstudio wechselte sie zum Wannsee nach Zehlendorf, wo im Restaurant „Loretta“ die ND-Herbstwanderung endete.

Linkes Kiez-Fest

14. 09. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zu einem Kiez-Fest am Murtzahner Ring hatte heue DIE LINKE geladen. Bevor es ans Grillen ging, beantworteten Petra Pau und Carl Wechselberg (MdA) im KIZ-Treff Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Die Palette reichte von der Sozialkarte für den Berliner Nahverkehr, über die aktuelle Haushaltsdebatte im Bundestag, bis zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

Kunst im Bundestag

15. 09. 2007, Berlin, Bundestag:
Der britische Bildhauer Antony Gormley wurde heute im Bundestag ausgezeichnet. Danach wurde eine Ausstellung seiner Werke „Feeling Material“ im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus am Schiffbauer Damm eröffnet. Sie ist Dienstag bis Sonntag, 11 bis 17 Uhr, geöffnet. Petra Pau begrüßte als Vize-Präsidentin den Künstler und die zahlreichen Gäste.

Tag der Mahnung

09. 09. 2007, Berlin:
Traditionell fand am 2. Sonntag im September heute der Tag der Erinnerung und Mahnung statt. Rund 100 Initiativen stellten im Marx-Engels-Forum sich und ihr Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg vor. Zuvor nahm Petra Pau in Marzahn an einer Podiumsdiskussion beim 3. verbandpolitischen Frühschoppen Berliner Kleingärtner am Theater am Park teil.

Tier-Bekanntschaften

13. 09. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute übernahm Petra Pau offiziell die Patenschaft über „Elli“, eine Eselstute im Tierhof Marzahn. Grauesel sind übrigens ebenso vom Aussterben bedroht, wie ungarischen Wollschweine. Ein solches, nämlich „Erna“, betreut Petra Pau in Kunsterspring. „Ellis“ Mutter wiederum kannte die Mutter von Knut. Beide kamen aus dem VEB Zentralzirkus der DDR.

Erntefest im Wahlkreis

08. 09. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In Alt-Marzahn, auf dem schönsten Dorfanger Berlins, wird das traditionelle Erntefest gefeiert. Seit neun Tagen gehört auch ein Esel-Kind zu den Bewohnern. Petra Pau übernahm die Patenschaft und taufte es auf den Namen Elli. Danach ging es mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (DIE LINKE.) weiter zum Familien- und Seniorenwandertag.

Neuer Podcast

08. 09. 2007, Berlin, Bundestag:
Im neusten Internet-Video der Fraktion DIE LINKE. geht Petra Pau auf die laufende Terrorismus-Debatte ein. Bitte beachten: Im Podcast ist Petra Pau eine falsche Zeitangabe unterlaufen. Richtig muss es heißen: 22. 09. 2007, 14.30 Uhr. Aktuelle Demo-Hinweise finden sich hier. Zum Thema empfohlen sei auch ein Gastbeitrag von Heribert Prantl in der Neuen Züricher Zeitung. (⇒ zum Podcast)

Gruß und Talk

06. 09. 2007, Brandenburg, Berlin:
Minister und Polizeipräsidenten kamen in den Landgasthof Helenenau bei Bernau, wo der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter sein 13. Bundesseminar durchführt. Petra Pau sprach in ihrem Grußwort über den alltäglichen Rechtsextremismus. Abends diskutierte sie in Berlin-Lichtenberg beim „Talk bei Terl“ mit dem Optiker und seinen Gästen.

Besuch und Vorgriff

09. 07. 2007, Berlin:
Petra Pau empfing heute eine Gruppe Polizeibediensteter aus mehreren Bundesländern. Sie gab ihnen einen kurzen Einblick in den Bundestagsalltag und führte sie dann durch verschiedene Parlamentsgebäude. Außerdem war sie zu Aufzeichnungen im ARD-Hauptstadtstudio. Der NDR produziert derzeit „Der kleine Bibel-Quiz“. Ein Vorgriff, denn gesendet wird er erst Ostern 2008.

Fraktions-Klausur I

05. 09. 2007, Brandenburg, Templin:
Die Fraktion DIE LINKE. ist in Klausur im See-Hotel Templin. Zur Debatte stehen die inhaltlichen Schwerpunkte für das kommende Jahr und die bevorstehenden Wahlkämpfe. So ging es heute u. a. gemeinsam mit DGB-Vorstandsfrau Annelie Buntenbach unter anderem um einen gesetzlichen Mindestlohn sowie um Alternativen zur beschlossenen Rente mit 67 Jahren.

Fraktions-Klausur II

06. 09. 2007, Brandenburg, Templin:
Die Fraktion DIE LINKE. führte heute ihre 2-tägige Klausur fort. Im Mittelpunkt stand die Festigung des Sozialstaates. Dazu gab es Vorschläge zur Überwindung von „Hartz IV“, die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,44 Euro je Arbeitsstunde, die Bekämpfung der zunehmenden Kinderarmut sowie ein Rentensystem, das armutssicher ist.

AK-Klausur am Flussbad

03. 09. 2007, Berlin, Treptow-Köpenick:
Vor Beginn der neuen Sitzungsperiode des Bundestages gingen heute die Abgeordneten und Mitarbeiter des Arbeitskreises „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE. am Flussbad Gartenstraße in Klausur. Unter anderem wurden die inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden Bundestags-Monate, für die bevorstehenden Wahlkämpfe beraten.

Dialog beim AJC

04. 09. 2007, Berlin:
Das American Jewish Committee (AJC) hatte Petra Pau in sein Berliner Büro geladen, um mit ihr über Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland zu sprechen. Ihr Einführungsbeitrag stieß auf einhellige Zustimmung. Darin forderte sie unter anderem eine Unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland.

Chabad-Lubawitsch-Zentrum geweiht

02. 09. 2007, Berlin:
Die jüdische Bewegung Chabad Lubawitsch weihte heute in Berlin-Wilmersdorf ihr erstes Bildungs- und Familienzentrum in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg ein. Es soll ein zentraler Ort jüdischen Lebens in Europa werden. Petra Pau nahm an der Eröffnungsveranstaltung teil, zu der auch zahlreiche internationale Gäste gekommen waren. Ein Straßenfest rundete das Ereignis ab.