Neuer PodCast

30. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Immer freitags greifen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE auf ihrer Web-Seite mit einem neuen Internet-Video aktuelle Themen auf. Diesmal kommentiert Petra Pau ein FAZ-Interview von SPD-Chef Franz Müntefering. Alle Podcast der Linksfraktion sowie ausgewählte Plenar-Reden können übrigens bei youtube auf einem eigenen Kanal angesehen werden. (⇒ zum Video)

Tet-Fest in Marzahn

31. 01. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In Berlin leben rund 10.000 Vietnamesen. Auch in Marzahn feierten sie heute das traditionelle Tet-Fest. Im Haus am Akaziengrund leiteten sie mit Familien und Freunden das neue Mond-Jahr ein. Gemäß dem chinesischen Kalender ist es das Jahr des Rindes (Büffel). Petra Pau feierte mit und wünschte ihnen den Elan, den das Jahres-Horoskop verspricht.

Bezirks-Gedenken

29. 01. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zum Gedenktag für die Opfer des NS-Regimes fand heute wieder das ein Gespräch mit Veteranen des antifaschistischen Widerstandes, Mitgliedern des Bezirksamtes und Vertretern der demokratischen Parteien der BVV statt. Petra Pau nahm auch an der anschließenden Ausstellungseröffnung über die Geschichte des Gedenktages in Ost und West teil.

Neues Zivilschutz-Gesetz

29. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Mit den Stimmen der CDU/CSU und der SPD wurde heute ein neues Zivilschutzgesetz beschlossen. Petra Pau begründete für die Fraktion DIE LINKE, warum diese sich bei der Abstimmung enthalte. So konnte die Bundesregierung nicht die gehegten Zweifel ausräumen, dass über die neuen Regelungen die Bundeswehr verstärkt im Inneren eingesetzt werden soll. (⇒ zur Rede)

Gegen Nazi-Provokation

28. 01. 2009, Berlin, Mitte:
Alle fünf Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus, also SPD, CDU, DIE LINKE, Grüne und FDP, hatten heute zu einer gemeinsamen Kundgebung der Demokratinnen und Demokraten aufgerufen. Zuvor hatte die NPD eine „Mahnwache gegen den israelischen Holocaust in Gaza“ angemeldet. Rund 500 Berlinerinnen und Berliner protestierten dagegen, unter ihnen Petra Pau.

Besuch aus dem Dom

29. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Im Oktober war Petra Pau Gesprächspartnerin beim „Halberstädter Abend“, ein gut besuchtes Angebot der Selbstständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK). Heute kamen die Dom-Gastgeber zum Gegenbesuch. Sie nahmen das Innenleben des Parlaments in Augenschein und sie informierten sich über Auffassungen der Linksfraktion, etwa zur Finanzkrise.

Junge Gewerkschafter zu Gast

27. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Drei Tage lang beschnuppern rund 50 junge Gewerkschafter aus der gesamten Bundesrepublik das Innenleben des Bundestages und der Linksfraktion. Einige waren heute bei Petra Pau zu Gast. Sie informierten sich über Schwerpunkte im Arbeitskreis „Bürgerrechte und Demokratie“ und über Aufgaben, die Petra Pau als Vize-Präsidentin des Bundestages hat.

3. Datenschutz-Tag

28. 01. 2008, Berlin:
Datenschutzbeauftrage aus Bund und Ländern veranstalteten heute im Berliner Abgeordnetenhaus ihren 3. Europäischen Datenschutztag. Petra Pau nahm teil. Er stand unter dem Motto: „Die ideale Angestellte, der genormte Arbeitnehmer. Wie viel darf mein Arbeitgeber über mich wissen?“ Zudem gab es neue Enthüllungen über den Datenskandal bei der Bahn AG.

Damen-Wahl

26. 01. 2009, Berlin, Mitte:
Am 19. Januar 1919, vor 90 Jahren, trat in Deutschland das Frauenwahlrecht in Kraft. Diesem Jubiläum war heute eine Matinee im Bundeskanzleramt gewidmet. Aus demselben Anlass wurde auch das Buch „Damen-Wahl“ vorgestellt. In ihm werden Frauen porträtiert und ihre Wege in die aktuelle Politik beschrieben. Auch Petra Pau wurde ein Kapitel gewidmet.

Linker Neujahrsempfang

26. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE hatte heute Abend zum Neujahrsempfang unter der Kuppel des Reichstagsgebäudes geladen. Knapp 1.000 Gäste kamen, aus der Politik, von Medien, aus Kunst und Kultur, von Gewerkschaften, Verbänden und Initiativen und viele andere mehr. Petra Pau begrüßte sie, Gregor Gysi gab die Getränke frei und Oskar Lafontaine das Buffet.

„Rosa Winkel“

24. 01. 2009, Berlin Neukölln:
Den Teilnehmern der Rechtsextremismus-Konferenz der Links-Fraktionen wurde ein Besuch im Jüdischen Theater Berlin empfohlen. Auch Petra Pau nahm das Angebot wahr. Premiere hatte „Bent - Rosa Winkel“. Das Stück „spielt“ in einem Konzentrationslager des NS-Regimes und behandelt auf bedrückende Weise die persönlichen Schicksale von Juden und Homosexuellen.

Konferenz gegen Rechts II

25. 01. 2009, Berlin:
Mit einer Podiumsdiskussion über Bündnis-Strategien gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus endete heute die 2-tägige Konferenz der Linksfraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus. Vordem sprach Esther Bejarano (Ausschwitz-Komitee, VVN-BdA) bewegend über ihre Erlebnisse und ihr antifaschistisches Engagement heute.

Projekt-Tour

23. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Berlins Senatorin für Arbeit, Heidi Knake-Werner, und weitere Links-Politikerinnen besuchten heute Projekte für Ausbildung, Betreuung, Beschäftigung und Integration. Petra Pau war in ihrem Wahlkreis dabei. Thema war auch der Berliner Einstieg in einen öffentlichen Beschäftigungs-Sektor. In Marzahn-Hellersdorf gibt es inzwischen über 300 derartige Stellen.

Konferenz gegen Rechts

24. 01. 2009, Berlin:
Rund 200 Teilnehmer kamen heute zu einer bundesweiten Konferenz gegen Rechtsextremismus der Linksfraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Plenum, u. a. mit Gregor Gysi (DIE LINKE), Richard Stöss (Wissenschaftler) und Andrea Röpke (Journalistin), sowie in Workshops wurden rechtsextreme Tendenzen und gesellschaftliche Gegenstrategien erörtert.

Beamten-Gespräch

22. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute den Vorsitzenden der Beamten-Jugend, Michael Westphal, und seinem Stellvertreter, Thomas Löwe, zu einem Fachgespräch. Inhaltlich ging es unter anderem um Auswirkungen der Föderalismusreform I auf das Dienstrecht, um die EU-Kompetenz des öffentlichen Dienstes und um Folgen der Abwanderung aus strukturschwachen Regionen.

Nein zu ELENA

22. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Mit dem System ELENA sollen die Einkommen von rund 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger auf Vorrat elektronisch erfasst und für eventuelle Behörden-Dienste gespeichert werden. Das hatte die Bundesregierung vor Monaten beschlossen. Heute befasste sich der Bundestag erneut damit. Petra Pau begründete, warum DIE LINKE das Vorhaben ablehnt. (⇒ zur Rede)

Lesung zum Iran

20. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Trotz Obama-Manie auf allen Fernseh-Kanälen kamen heute 150 Interessierte in die Parlaments-Bibliothek. Petra Pau eröffnete als Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages eine Lesung nebst anschließender Diskussion mit Prof. Dr. Volker Perthes zu seinem Buch „Iran - eine politische Herausforderung“. Darin durchbricht er das Klischee von verblendeten Mullahs.

Gedenk-Seminar

21. 01. 2009, Berlin, Zehlendorf:
Studierende der Politik- bzw. Geschichts-Wissenschaft an der Freien Universität diskutierten heute mit Prof. Heinrich Fink (VVN-BdA) und Petra Pau über die Erinnerungs-Kultur und das Gedenkstätten-Konzept der Bundesrepublik Deutschland. Petra Pau kritisierte dabei die anhaltenden Bestrebungen, die DDR mit dem NS-Regime gleichzusetzen.

denk!MAL 2009

19. 01. 2009, Berlin:
Petra Pau nahm heute an der Abschlussveranstaltung des Jugendprojektes „denk!MAL 2009“ teil, das vielfältig an die Greuel des NS-Regimes erinnert. Die Vereine „MuT“ und „Roter Baum“ aus ihrem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf gehören zu den Preisträgern. Außerdem gab sie für das Web-Angebot der Partei DIE LINKE das „Interview der Woche“ nach der Hessen-Wahl.

Dank vom Geiger-Kolleg

20. 01. 2009, Berlin, Bundestag:
Rabbiner Dr. Walter Homolka besuchte heute Petra Pau und überreichte ihre eine rote Mappe des Dankes für ihr „stets verlässliches Engagement“ zugunsten des Abraham-Geiger-Kollegs. Dieselbe Ehrung wurde insgesamt zehn Bundestags-Abgeordneten zu teil. Die Potsdamer Ausbildungs-Einrichtung ist das erste Rabbinerseminar in Zentraleuropa nach dem Holocaust.

EU-Wahl und Nah-Ost

17. 01. 2009, Berlin:
Das „Forum Demokratischer Sozialismus“ der Partei DIE LINKE traf sich heute im Karl-Liebknechts-Haus. Beraten und beschlossen wurden ein Positions-Papier „EUROPÄISCHE INTEGRATION STATT NATIONALSTAATLICHER BORNIERTHEIT“ sowie ein Appell zum aktuellen Gaza-Konflikt im Nahen Osten „Frieden jetzt: Für Israel, für Palästina, für Menschenrechte“, letzterer eingebracht von Petra Pau.

Erfolg für Hessen-LINKE

18. 01. 2009, Hessen:
Vor Jahresfrist zog DIE LINKE erstmals in den Hessischen Landtag ein. Eine neue Regierung von SPD und Grünen, toleriert von der Linken, schien möglich, scheiterte aber an der SPD. Das Chaos mündete in Neuwahlen, wobei DIE LINKE heute mit 5,4 % erneut in das Landesparlament gewählt wurde, „trotz zahlreicher Medien-Attacken gegen DIE LINKE“, so Petra Pau.

Shalom und Salam

15. 01. 2009, Berlin:
Zwei Tage lang berieten friedensbewegte Frauen aus Israel und Palästina gemeinsam mit Frauen der Fraktion DIE LINKE über Auswege aus dem Kriegs-Desaster im Nahen Osten. Petra Pau begrüßte heute die Jüdinnen und Palästinenserinnen. Sie teilten die Intention der Bundestagsrede von Gregor Gysi am Vortag ebenso wie die von Petra Pau aus Anlass 60 Jahre Israel.

Kunst und Ökumene

15. 01. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Künstlersichten auf Marzahn“ heißt eine Ausstellung, die der Bürgerverein Nord-Ost heute zum 30-jährigen Jubiläum des Bezirkes beisteuerte. Petra Pau nahm an der Vernissage teil. Später übergab sie Pfarrer Ernst-Gottfried Buntrock für das Ökumenische Forum Marzahn einen Laptop und einen Beamer für die multikulturelle Arbeit des Vereins.

Wahlkampf in Hessen

13. 01. 2009, Hessen, Kreis Offenbach:
In Engelsbach half Petra Pau heute am viel besuchten Info-Stand der Linkspartei. Auf einer Podiumsdiskussion mit dem Vor-Ort-Landtagskandidaten Friedrich Elgert am Abend ging es dann um die zentrale Rolle öffentlicher Daseinsvorsorge. Außerdem besuchte sie den örtlichen Flugplatz und ließ sich dort über die aktuellen regionalen Konflikte informieren.

Petra Pau nominiert

14. 01. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
DIE LINKE im Wahlkreis 86 wählte heute ihre Direktkandidatin für die Bundestagswahl. Petra Pau wurde mit 95,6 Prozent aller Vertreter-Stimmen erneut nominiert. In ihrer Rede bot sie drei Themen für den Wahlkampf an: a) Alternativen zur Weltwirtschaftskrise, b) Engagement für Bürgerrechte und c) Kampf gegen Rechtsextremismus. (⇒ zur Rede)

Wahlkampf in Hessen

12. 01. 2008, Hessen, Limburg:
Vor der Landtagswahl warb Petra Pau erneut in Hessen für DIE LINKE. Eine Podiums-Diskussion stand unter dem Motto „Innere Sicherheit geht nur mit sozialer Sicherheit“. Außerdem plädierten sie und der örtliche Spitzenkandidat Bernd Steioff (DIE LINKE) für längeres gemeinsames Lernen, für eine solidarische Bürgerversicherung und für mehr direkte Demokratie.

Klausur in Frankfurt a. M.

13. 01. 2009, Hessen, Frankfurt a. M.:
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE beschloss auf ihrer eintägigen Klausur eine „Frankfurter Erklärung“ als linke Antwort auf die weltweite Finanz- und Wirtschafts-Krise. Das so genannte Konjunktur-Paket II der großen Koalition wurde zugleich als „Kleinkram“ kritisiert. Außerdem wurden gemeinsame Positionen zum aktuellen Nah-Ost-Konflikt erörtert.

80.000 bei Rosa und Karl

11. 01. 2008, Berlin, Friedrichsfelde:
Vor 90 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Traditionell findet am 2. Januar-Sonntag in der Gedenkstätte der Sozialisten eine Ehrung der beiden Persönlichkeiten statt. 80.000 nahmen heute daran teil. Außerdem verneigten sich Lothar Bisky, Gregor Gysi, Petra Pau und weitere Links-Politiker am Gedenkstein für Opfer des Stalinismus.

dbb-Tagung

12. 01. 2009, Nordhrein-Westfalen, Köln:
Über 1.000 Teilnehmer konnte die 50. Gewerkschaftspolitische Arbeitstagung des dbb verbuchen. Zum Programm gehörte eine Podiumsdiskussion mit Politikern aller Bundestags-Parteien. Petra Pau kritisierte für DIE LINKE erneut die Fehler der Föderalismus-Reform I: „Das führt im Öffentlichen Dienst neben der Ost-West-Differenz zu einem Arm-Reich-Konflikt.“

Im Bezirk unterwegs

08. 01. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Berlins Staatssekretärin für Arbeit, Kerstin Liebich, besuchte heute zahlreiche Projekte für Ausbildung, Betreuung, Beschäftigung und Integration, die mit EU-, Landes- bzw. Bezirksmitteln gefördert werden. Bei den zwei Stationen „grips“ (gastronomische Ausbildung) und „wellcome Marzahn-Hellersdorf“ (Hilfe für junge Eltern) war Petra Pau dabei.

Video verschwunden

09. 01. 2009:
Am 29. Mai 2008 sprach Petra Pau in der Plenardebatte des Bundestages „60 Jahre Israel“. Bis gestern war die Rede „Shalom und Salam“ über den Kanal der LINKEN bei youtube hör- und sehbar. Viele griffen auf das Angebot zu. Seit heute ist das Video dort plötzlich verschwunden. Gleichwohl ist die Rede weiterhin über das Webangebot der Fraktion DIE LINKE verfügbar. (⇒ zum Video)

Städte-Partner im Bundestag

06. 01. 2009, Berlin:
Zum 30-jährigen Jubiläum von Marzahn-Hellersdorf sind auch Repräsentanten der sieben Partnerstädte des Bezirkes nach Berlin gekommen. Petra Pau empfing sie und Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle heute im Bundestag zu einer Spezialführung durch das Parlaments-Viertel. Im Mittelpunkt standen dabei die zahlreichen Kunstwerke und historischen Zeugnisse.

Campact für Alternativen

07. 01. 2009:
Das Internet-Mitmach-Portal „campact“ übt harsche Kritik an dem 50 Milliarden-Euro-Programm, das die Bundesregierung zur Ankurbelung der Konjunktur beschließen will. Wie üblich werden in einer 5-Minuten-Info das Problem und Alternativen aus „campact“-Sicht beschrieben. Mit massenhaften e-mails an Bundeskanzlerin Angela Merkel soll daher politischer Protest entfaltet werden.

Neue Kandidaten

01. 01. 2009:
Die Dezember-Abstimmung um den Titel „Bester“ auf dieser Web-Seite hat Dank ihrer Wahl mein Fraktionskollege Lutz Heilmann (DIE LINKE) für sich entschieden. Inzwischen boten sich neue Kandidaten an: Bundespräsident Horst Köhler, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesfamilienministerin Ursula van der Leyen. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

30 Jahre Marzahn

05. 01. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf den Tag genau vor 30 Jahren wurde Marzahn als elfter Stadtbezirk in Berlin (Ost) gegründet. Dieses runde Jubiläum wurde heute mit einem Festakt im „Freizeitforum“ gewürdigt. Petra Pau war dabei. Berlins Bürgermeister Harald Wolf (DIE LINKE) gratulierte und würdigte die Aufbauleistungen der Bürgerinnen und Bürger seit 1979 und nach 1989.