Audio zu NSU-UA

31. 01. 2013, Berlin, Bundestag:
Vier Zeugen aus Thüringen waren heute im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie geladen: Ein LKA-Chef, ein LfV-Chef, ein Staatsanwalt und ein Zielfahnder. Wieder ging es um die Jahre 1998 und folgende, also unmittelbar, nachdem das Trio Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe abgetaucht waren. Zu Aussagen des erfolglosen Fahnders ein ⇒ Audio.

Gedenken im Bundestag

30. 01. 2013, Berlin:
Mit einer Gedenkstunde erinnerte der Bundestag heute an die Gräuel in der Nazizeit 1933 bis 1945 und an die Opfer des Faschismus. Der Reichstag ist ein stummer Zeuge der Vernichtung der Demokratie vor 80 Jahren, mahnte Bundestagspräsident Norbert Lammert. Hauptrednerin Inge Deutschkron schilderte ihre Erlebnisse als verfolgte Jüdin. (⇒ Veranstaltung als Video)

LINKE im Babylon

30. 01. 2013, Berlin:
„Erinnern, um zu widerstehen“ war ein kulturpolitischer Abend der Partei DIE LINKE im Kino „Babylon“ überschrieben. Mit Filmen und Musik wurde an die Machtübernahme des deutschen Faschismus vor 80 Jahren und seiner Opfer gedacht. Um aktuellen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ging es in einer Podiumsdiskussion, u. a. mit Petra Pau.

NSU in Brandenburg

28. 01. 2013, Brandenburg, Bad Saarow:
Drei Tage lang ist die Landtags-LINKE in Klausur. Heute war Petra Pau Gast. Es ging um die Aufklärung der NSU-Nazi-Mordserie und um den Kampf gegen Rechtsextremismus. Petra Pau warb für eine offensive Kooperation der Brandenburger Regierung mit dem Bundestagsuntersuchungsausschuss und für breiteste Bündnisse gegen Nazis.

NSU-UA beim Präsidenten

29. 01. 2013, Berlin:
Bundespräsident Joachim Gauck empfing heute die Obleute des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur NSU-Nazi-Mordserie im Schloss Bellevue. Vorab mahnte er eine vollständige und öffentliche Aufklärung aller Fehler und Schwachstellen der Sicherheitsbehörden an. Damit habe er „ein deutliches Zeichen gesetzt“, befand Petra Pau im Gespräch mit dem rbb-inforadio.

Vor NSU-UA

27. 01. 2013, Berlin, Bundestag:
Diese Woche tagt der Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie (NSU-UA). „Im Wortlaut“ auf der Webseite der Fraktion DIE LINKE gibt Petra Pau dazu erneut einen aktuellen Ausblick. Vier Zeugen sind geladen. Wieder geht es um Ungereimtheiten bei den Thüringer Ermittlungen. Und um das angestrebte NPD-Verbotsverfahren. (⇒ zum Interview).

Empfang mit Heym

28. 01. 2013, Berlin, Bundestag:
Mit einer szenischen Lesung „STEFAN HEYM - einer, der nie schwieg“ begann DIE LINKE heute ihren Neujahrsempfang. Stefan Heym wäre im April dieses Jahres 100 Jahre alt geworden. Sein Leben als Sozialist und Jude war höchst bewegt. 1994 war er Alterspräsident des Bundestags (PDS). CDU/CSU und FDP ignorierten seine Rede mit Eiseskälte.

Gedenken an Nazi-Opfer

26. 01. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
An der Stele für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter auf dem Parkfriedhof Marzahn wurde heute der Opfer des Nazi-Regimes gedacht. Petra Pau war dabei. Unter den Teilnehmenden waren auch die Botschafter Großbritanniens, Polens und Russland bzw. deren Stellvertreter. Der 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 ein offizieller Gedenktag.

Erinnern an OdF

27. 01. 2013, Berlin:
Bundesweit wurde heute an zahlreichen Orten an die Opfer des Faschismus von 1933 bis 1945 erinnert. Petra Pau nahm an einer Gedenkveranstaltung am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Homosexuellen im Berliner Tiergarten teil. Danach fuhr sie in die Zions-Kirche nach Prenzlauer Berg. Dort gaben Kantorin Avitall Gerstetter & Band ein Konzert.

Polizei im Ausland

24. 01. 2013, Berlin:
Rund 800 Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes und vom Zoll wurde heute gedankt. Sie waren 2012 in 14 Missionen im Auslandseinsatz in Afrika, Asien oder Europa. Petra Pau nahm für DIE LINKE an dieser Veranstaltung teil. Sie fordert gleichwohl weiterhin Parlamentsvorbehalte auch bei Polizeieinsätzen. Die Big Band spielte „Ulla in Afrika“.

Für Datenschutz

25. 01. 2013, Berlin:
Das politische Einmischportal campact lädt wieder zum Mitmachen ein. Anlass ist diesmal ein „Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz“ der schwarz-gelben Bundesregierung, das genau das Gegenteil bewirkt. Die heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz soll eingeschränkt werden, dafür gibt es grünes Licht für die unheimliche Überwachung. (⇒ hier kann man mitmachen)

Neuer Disput

23. 01. 2013, Berlin:
„Disput“ heißt das monatlich erscheinende Magazin der Partei DIE LINKE. Seit diesem Jahr erscheint es in neuem Gewande. In der Januar-Ausgabe gibt es auch einen Beitrag von Petra Pau „Das NSU-Desaster liegt tiefer“. In ihm geht es um getürkte Dönerbuden, um rassistische Ermittlungen, um Behörden-Versagen und um die Mitte im Umbruch. (⇒ zum Artikel)

Programm-Sisyphos

24. 01. 2013, Berlin:
„Ein programmatischer Sisyphos“ war heute ein Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Ehren von Dr. Bernd Ihme überschrieben. Auch Petra Pau nahm teil. Bernd Ihme war seit 1990 an fünf Parteiprogrammen maßgeblich beteiligt. „Zum Glück“, betonte Prof. Lothar Bisky.

Deutschland-Frankreich

22. 01. 2013, Berlin, Bundestag:
Mit einer Plenartagung würdigten heute die Parlamentarier der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages über die bilaterale Zusammenarbeit vor 50 Jahren. Per Akklamation wurde dazu eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Außerdem tagten verschiedene deutsch-französische Gremien.

Neujahr in Sa-A

22. 01. 2013, Sachsen-Anhalt, Magdeburg:
Die Landtagsfraktion der LINKEN hatte heute zum Neujahrsempfang ins Kulturhistorische Museum eingeladen. Petra Pau sprach als Gast über Bürgerrechte und Demokratie sowie über linke Schlussfolgerungen aus dem NSU-Nazi-Mord-Desaster - über breite Bündnisse, gesellschaftliche Initiativen; „Deutsche Zustände“ und „mehr Politik wagen“. (⇒ zur Rede)

NSU-UA

17. 01. 2013, Berlin, Bundestag:
Der Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie befasste sich heute mit Ermittlungen in Thüringen. Dort war das spätere Nazi-Trio im Januar 2008 untergetaucht. Im „Schäfer-Bericht“ 2012 wurden bereits gravierende Unzulänglichkeiten der Thüringer Sicherheitsbehörden dokumentiert. Vieles davon bestätigte sich heute. Dazu Petra Pau im ⇒ Audio.

50 Jahre Élysée-Vertrag

21. 01. 2013, Berlin:
Die Präsidien der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages trafen sich heute zu einem Arbeitsessen in der Parlamentarischen Gesellschaft. Die Vorsitzenden aller Fraktionen beider Parlamente nahmen ebenfalls teil. Morgen wird es aus Anlass der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages vor 50 Jahren eine Plenarsitzung aller Abgeordneten geben.

Bei Rosa und Karl

13. 01. 2013, Berlin, Lichtenberg:
Zehntausende Linke kamen heute wieder auf den „Friedhof der Sozialisten“, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken, die 1918 ermordet worden waren. Danach nahm Petra Pau am Neujahrsempfang der Rosa-Luxemburg-Stiftung teil. Für den anschließenden politischen Jahresauftakt der Linken erwies sich die Berliner Volksbühne als zu klein.

NSU-Ausschuss

13. 01. 2013, Berlin:
Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur NSU-Nazi-Mordserie tagt diese Woche wieder. Im Focus stehen Zeugen Thüringer Sicherheitsbehörden. Worum es geht, umreißt Petra Pau „Im Wortlaut“ der Fraktion DIE LINKE. Dabei geht es besonders um den Verfassungsschutz und um die V-Leute-Praxis. Und um Berlins Innensenator Frank Henkel. ⇒ zum Interview.

Fraktionsklausur I

10. 01. 2013, Niedersachsen, Hannover:
Die Fraktion DIE LINKE begann heute eine zwei-tägige Klausur. Beraten wurden die politischen Schwerpunkte bis zur Neuwahl des Bundestags im September dieses Jahres. Außerdem demonstrierten MdBs mit anderen Antifaschisten gegen die NPD. Vorher hatte Petra Pau am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten für engagierte Bürger teilgenommen.

LINKE-Klausur II

11. 01. 2013, Niedersachsen, Hannover:
Zum Abschluss ihrer 2-tägigen Klausur verabschiedete die Fraktion DIE LINKE einen politischen Katalog, bei dem es um bezahlbare Mieten, auskömmliche Renten und viel mehr geht. Vorangegangen war eine Debatte über linke Schwerpunkte im Wahljahr 2013. Außerdem wurde mit dem GEW-Vorsitzenden über bessere Bildung für alle diskutiert.

PK und Podium zu NSU

08. 01. 2013, Thüringen:
Im Landtag in Erfurt nahm Petra Pau an einer Pressekonferenz der LINKEN zur Untersuchung der NSU-Nazi-Mordserie teil. Abends gab es dazu in Weimar eine Podiumsdiskussion. Zwischendurch informierte sie sich in der Polizeidirektion Gotha über Rechtsextremismus. In Arnstadt sprach sie bei der Eröffnung einer Ausstellung über Opfer rechtsextremer Gewalt.

Wahlkreistag

09. 01. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In ihrer monatlichen Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ging es bei Petra Pau heute wieder um „Hartz IV“, aber auch um die nächsten Paralympics, um einen Fechtwettbewerb im Wahlkreis, um die Eurokrise und um einen erfolgreichen Familiennachzug. Außerdem begrüßte sie einen neuen Genossen in der Partei DIE LINKE.

Neue Beste

01. 01. 2013, Berlin:
Manche schaffen es mehrfach ins Finale „Unsere Besten“. Dazu gehören Peer Steinbrück (SPD) und Phillip Rösler (FDP). Dazu gesellt sich diesmal ein Newcommer: Heinrich Alt (Bundesagentur für Arbeit). Den abgelaufenen Wettbewerb gewann übrigens von der Leyen (CDU), vor Rösler (FDP) und Henkel (CDU). (⇒ zu den neuen Besten)

Podium zu Rassismus

07. 01. 2013, Sachsen, Leipzig:
Petra Pau war heute mit Barbara Höll, OB-Kandidatin der LINKEN, unterwegs. Nachmittags sprachen sie im Deutsch-Russischen Zentrum Sachen e. V. Am Abend gab es gemeinsam mit Katharina König eine Podiumsdiskussion über Rassismus. Außerdem besuchten sie den Verein für interkulturelle Arbeit und den „Initiativkreis menschenwürdig“. (⇒ lvz online)