Märchenstunde bei Herrn Schwanitz

Zu Äußerungen des Staatsministers Rolf Schwanitz anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2002 zum Stand der deutschen Einheit erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PDS, Petra Pau:

Immerhin Herr Schwanitz glaubt im Osten blühende Landschaften zu sehen. Nur scheint er seinen Blick dabei nicht auf die neuen Länder gerichtet zu haben, sondern auf die schönen Bilder in seinem Märchenbuch.

Schwanitz' Schönfärberei der wirtschaftlichen Lage in den neuen Ländern grenzt an Zynismus, da die einzige Dynamik beim Aufbau Ost im Anstieg der Arbeitslosenzahlen und Insolvenzen zu finden ist.

Lässt man die ganze Rhetorik des Staatsministers Schwanitz beiseite, bleibt das nackte Eingeständnis: Das Projekt wirtschaftliche Einheit - und damit die Chefsache Ost - ist weitgehend gescheitert.
 

Berlin, den 4. September 2002

 

 

4.9.2002
www.petra-pau.de

 

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