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Künftig soll die Bundeswehr mit 105.000 Mann plus XXL weltweit agieren.
Das ist das Ziel der Umstrukturierung. Militäreinsätze werden zur Norm
und ausgeweitet. Das lehnt die PDS als grundsätzlich falsch und
gefährlich ab.
Derzeit hat Deutschland 10.000 Soldaten im weltweiten Einsatz. Struck
strebt eine Verzehnfachung und mehr an. Die Bundeswehr wird zum
Auslandsheer. Sie rangiert schon jetzt auf Platz 2 der weltweiten
Aktionsliste.
Strucks Pläne folgen den „verteidigungspolitischen Richtlinien“ der
Bundesrepublik Deutschland vom Mai 2003. Die aber sprengen den Rahmen,
den das Grundgesetz im Artikel 87a setzt. Auch deshalb ist die PDS gegen
die Pläne zur Umstrukturierung der Bundeswehr.
Berlin, den 13. Januar 2004
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