EU-weite Abstimmung am 8. Mai

Der kleine Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Es wird einsam um die Nein-Sager Schröder (SPD) und Fischer (Grüne). International wächst die Einsicht, dass eine Verfassung von den Völkern belebt werden muss. Auch national nehmen die Befürworter einer Volksabstimmung zu. Es ist Zeit für einen demokratischen Quanten-Sprung.

Eine EU-weite Volksabstimmung sollte am 8. Mai 2005 stattfinden. Der 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und das Ende des 2. Weltkrieges in Europa könnte das Votum bestärken.
 

Berlin, den 9. Mai 2004

 

 

9.5.2004
www.petra-pau.de

 

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