Thierse will Hartz IV ändern, warum nicht sofort?

Bundestagspräsident Thierse (SPD) fordert Änderungen bei der so genannten Arbeitsmarktreform - Hartz IV. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Laut Thierse sollte die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I differenziert werden, je nachdem wie lange der Betreffende in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt habe.

Außerdem fordert Thierse, die Höhe des Arbeitslosengeldes II in Ost und West anzugleichen.

Diese Minischritte wären richtig, obwohl sie hinten und vorn nicht reichen, um Hartz IV zu entgiften.

Glaubhaft wäre Thierse allerdings nur, wenn die SPD entsprechende Änderungen sofort einleiten würde und nicht nur vage Wahlkampfversprechen abgibt. Noch hat Rot-Grün Mehrheiten, aber die Zeit rennt.
 

Berlin, den 11. Juni 2005

 

 

11.6.2005
www.petra-pau.de

 

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