Option und Programm

Der PDS-Vorstand wird dem PDS-Parteitag vorschlagen, die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) in „Die Linkspartei“ umzubenennen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Der neue Name öffnet die Option für ein neues, bundesweites Linksbündnis. Damit meine ich nicht nur die WASG. Das ist eine Chance, zumal Umfragen zeigen: Das Potential dafür ist groß.

Zugleich ist PDS ein Markenzeichen mit sozialen, demokratischen, sozialistischen Inhalten. Das muss erkennbar bleiben. Und das kann es laut Wahl- und Parteienrecht auch.

Noch wesentlicher als der Namenstreit sind inhaltliche Klärungen. Ein kleinster gemeinsamer Nenner - etwa Protestpartei gegen Hartz IV - ist mir inhaltlich zuwenig und strategisch zu eng.

Deshalb muss dem kommenden Parteitag eine programmatische Plattform vorliegen, und zwar mit der Handschrift der PDS.
 

Berlin, den 23. Juni 2005

 

 

23.6.2005
www.petra-pau.de

 

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