Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben eine neue, bedrohliche Qualität erreicht. Das belegen unter anderem die Rekordzahlen über einschlägige Straf- und Gewalttaten, aber nicht nur sie.
Dagegen hat das von Frau von der Leyen geführte Bundesministerium ein Konzept Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus vorgelegt, und das mit mehr finanziellen Mittel, als bisher.
Aber der erste Eindruck täuscht. Das neue Programm ist eindeutig schlechter, als das alte:
Bewährte und erfahrene Initiativen werden finanziell ausgetrocknet.
Kontinuierliche Arbeit soll durch Krisen-Intervention ersetzt werden.
Zivilgesellschaftliches Engagement wird verstaatlicht.
Das ist eindeutig der falsche Weg. Es droht Rückschritt. Und die Zeit zur Umkehr drängt.
Berlin, den 8. Februar 2007
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