Schrapps hat den Hut verloren, er bleibt beim Merkel-Kabinett

Zum Streit über die Verantwortung für die Tornado-Einsätze rund um den G8-Gipfel erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

Wer hat die Tornado-Flüge, darunter einen Tiefflug über ein Demo-Camp, genehmigt?

Die Bundesregierung verweist auf die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern. Die zeigt auf die Einsatzleitung der Rostocker Polizei. Am Ende der Abwieglungs-Kette wird der Tornado wohl ohne jegliche Order losgeflogen sein.
Das adäquate Kinderspiel heißt „Schrapps hat den Hut verloren...“

Die eigentliche Frage bleibt: Was hatte die Bundeswehr überhaupt dort zu suchen? War der G8-Gipfel eine große Naturkatastrophe oder ein besonders schweren Unglücksfall? Dann hätte die Bundesregierung das Grundgesetz auf ihrer Seite. Wenn nicht, dann bleibt die Erklärungsnot beim Merkel-Kabinett.
 

Allgäu, den 22. Juli 2007

 

 

22.7.2007
www.petra-pau.de

 

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