News

Bundesverfassungsgericht

13. 10. 2021, Baden-Württemberg, Karlsruhe:
2018 hatten CDU/CSU und SPD mit ihrer Bundestagsmehrheit die staatlichen Zuschüsse für Parteien von bislang 165 auf nunmehr 190 Millionen Euro angehoben. Dagegen klagten die Grünen, die FDP und die LINKE gemeinsam. Gestern und heute begannen die Verhandlungen beim Bundesverfassungsgericht. Petra Pau vertrat die Linksfraktion.

Danke

15. 10. 2021, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Dagmar Pohle ist ein Marzahner Urgestein. Bis heute wohnt sie an der Richtkrone des damaligen Neubaubezirkes. Mehr als 30 Jahre prägte sie als Linke die Kommunalpolitik. Heute wurde die Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf in den Unruhestand verabschiedet. Weggefährten, Träger, Vereine, viele Mitstreiterinnen kamen, auch Petra Pau.

2 Jahre nach Halle

06. 10. 2021, Berlin:
Am 9. Oktober 2019 versuchte ein Nazi in Halle/Sa. mit Waffen eine Synagoge zu erstürmen. Daran erinnerte heute eine Veranstaltung vom Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerk und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland: „2 Jahre nach Halle - wie bekämpfen Deutschland und die EU Antisemitismus?“. Petra Pau war als Gesprächspartnerin gefragt. (⇒ Video)

Nicht vergessen

09. 10. 2021
Am 9. Oktober 2019 versuchte ein Rechtsextremist in Halle an der Saale eine Synagoge aufzusprengen und die Jüdinnen und Juden in ihr bewaffnet zu attackieren. Der antisemitische Anschlag misslang. Stattdessen erschoss der Attentäter zwei Passanten. Die Webredaktion der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag bat Petra Pau zur Erinnerung um einen Beitrag dazu.

Tag der deutschen Einheit

03. 10. 2021, Sachsen-Anhalt:
Die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit fanden heute in Halle/Sa. statt und standen unter dem Motto „gemeinsam Zukunft formen“. Sie begannen mit einem ökumenischen Gottesdienst. Petra Pau nahm daran teil. Bundeskanzlerin Merkel mahnte in ihrer Rede mehr Engagement für die Demokratie an, die gefährdet werde.

Ein Land mit Migrationshintergrund

05. 10. 2021, Berlin: Vor 60 Jahren wurde zwischen der BRD und der Türkei ein Anwerbeabkommen unterzeichnet. In der Folge kamen Tausende sogenannte „Gastarbeiter“ ins Land. Auf einer Festveranstaltung wurden heute die Leistungen dieser Menschen gewürdigt. Bundespräsident Steinmeier forderte anzuerkennen, dass die Bundesrepublik ein Land mit Migrationshintergrund ist.

Opfer gedenken

27. 09. 2021, Berlin:
Mit einem Festakt wurde ein neuer Erinnerungsort für Opfer der Nationalsozialisten auf dem Städtischen Friedhof Altglienicke eingeweiht. Er erinnert an mehr als 1.370 Menschen verschiedener Nationalitäten und Glaubensrichtungen. Initiator Klaus Leutner setzte sich langem dafür ein, dass die Ermordeten nicht mehr anonym bleiben. Petra Pau nahm heute teil.

Grillhütte und Wahlausgang

01. 10. 2021, Berlin:
Wochenlang wurde geplant, gebaut, gemalt, nun steht sie, die Grillhütte am Blockhaus in der Marzahner Wörlitzer Straße und wurde von den kleinen und großen Nachbarn flugs in Besitz genommen. Juliane Witt und Petra Pau gratulierten den Baumeistern. Außerdem erschien die Parteizeitung MaHeLi mit einem Artikel (S. 3) von Petra zum Ausgang der Bundestagswahl.