Advent bei Schweitzers

29. 11. 2008, Berlin, Pankow:
Bei der Albert-Schweitzer-Stiftung in Blankenburg fand heute der traditionelle Adventsbasar statt. Er gilt als Jahreshöhepunkt für die Bewohner, Mitarbeiter und Partner der Betreuungs-Einrichtungen für Pflegebedürftige. Petra Pau besuchte sie die Feier als Überraschungsgast und informierte sich über die Lebens- und Arbeitsbedingungen.

„Kinder-Transporte“

30. 11. 2008, Berlin, Mitte:
Seit heute erinnert am Bahnhof Friedrichstraße eine Skulptur an die „Kinder-Transporte“. Petra Pau nahm an der Einweihung teil. Per Zug konnten 1938/39 ca. 10.000 jüdische Kinder von Deutschland nach Großbritannien ausreisen und damit ihr Leben retten. Zugleich verweist das Denkmal auf die rund 1,5 Millionen jüdische Kinder, die in der NS-Zeit ermordet wurden.

Besuch aus dem Kaukasus

27. 11. 2008, Berlin, Bundestag:
Parlamentarier aus Armenien, Aserbaidschan und Georgien besuchen fünf Tage lang die Bundesrepublik Deutschland. Petra Pau empfing die Delegation heute als Vizepräsidentin des Bundestages. Im gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um Menschenrechte, um die Welt-Finanzkrise und um die Beziehungen der südlichen Kaukasusregion zur Europäischen Union.

Lebenshilfe-Baum

27. 11. 2008, Berlin:
In guter Tradition übergab Lebenshilfe e. V. heute im Foyer des Reichstagsgebäudes einen Weihnachtsbaum für den Bundestag. Den Schmuck hatten geistig behinderte Kinder aus Hassberge gebastelt. Zur Feierstunde sangen „Die Sirenen aus Mitte“. Außerdem besuchten Petra Pau & Team im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus die Ausstellung „The J. Street Project“ von Susan Hille.

Und außerdem ...

25. 11. 2008, Berlin:
„Nein zur Gewalt gegen Frauen“, waren heute zahlreiche Aktionen in vielen Ländern überschrieben. Petra Pau schloss sich in ihrem Wahlkreis an. Danach diskutierten sie und weitere Mitglieder des Präsidiums des Bundestages mit jungen Medienmachern. Ihr Motto: „Große Klappe und viel dahinter!“ Schließlich war sie noch beim „Kompetenzzentrum Großsiedlungen e.V.“.

Campact gegen Gen-Mais

26. 11. 2008, Berlin:
Mit seiner neusten Aktion will das Internet-Portal campact erreichen, dass der Anbau von genmanipulierten Mais gestoppt wird. Demnächst fällt darüber die EU eine Entscheidung. Viel wird auch davon abhängen, wie die neue Landwirtschafts-Ministerin Ilse Aigner (CSU) agiert. Wie immer bietet campact eine Kurz-Info zum Thema und ein Mitmachangebot für Ihren persönlichen Eintrag.

NGO gegen Antisemitismus

24. 11. 2008, Berlin, Mitte:
Im Centrum Judaicum in der Oranienburger Straße fand heute die 2. Koordinierungskonferenz von Nichtregierungsorganisationen (NGO) gegen Antisemitismus statt. Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen waren zu Beginn der Tagung um ein Grußwort gebeten worden. Petra Pau sprach für DIE LINKE. Der Beratung lagen mehrere Resolutionen zur Beschluss-Fassung vor.

Innen-Haushalt

25. 11. 2008, Berlin, Bundestag:
Im Rahmen der laufenden Debatten über den Bundeshaushalt 2009 ging es heute auch um das Ressort Innenpolitik. Petra Pau lehnte das umstrittene BKA-Gesetz namens der Fraktion DIE LINKE erneut ab, sie forderte ein neues Datenschutzrecht und sie mahnte mehr langfristige Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus an. (⇒ zur Rede)

Mit campact wechseln

22. 11. 2008, Berlin:
campact ist ein Internetportal für politische Einmischer. Diesmal geht es gegen die angestrebte Renaissance der Atom-Energie durch die vier Energie-Monopolisten RWE, EON, Vattenfall und EnBW. Campact empfiehlt: Den Anbieter wechseln und bei EWS Ökostrom ordern. Für jeden campact-Wechsler zahlt EWS obendrein 25 Euro an die Anti-Atom-Kampagne. (⇒ weitere Infos)

Gespräche in Polen

23.11. 2008, Polen:
In Wroclaw und Krzyzowa finden zweitägige Beratungen der Präsidien des Bundestages und des Sejm statt. Petra Pau nahm heute teil. Im Mittelpunkt stehen die Beziehungen zwischen beiden Parlamenten, das Agieren beider Länder in der EU sowie die Zusammenarbeit in Kultur und Medien. Außerdem geht es um Ergebnisse und Vorhaben des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes.

Linke Selbst-Tore

20. 11. 2008, Berlin:
„Linke Selbst-Tore“ ist die neueste Aktuelle Notiz von Petra Pau überschrieben. Diesmal geht es um DIE LINKE im Spiegel der Medien. Nicht um gehässige Kommentare, sondern um zwei Beispiele, bei denen die Linkspartei selbst die entsprechenden Vorlagen lieferte. Der Kreuzzug gegen DIE LINKE ist längst eröffnet. Umso mehr gilt: „Hochmut kommt vor dem Fall.“ (⇒ zur aktuellen Notiz)

Schule ohne Rassismus

21. 11. 2008, Berlin, Bundestag:
Schülerinnen und Schüler aus Rüdersdorf besuchten heute Petra Pau. Sie schilderten ihre Aktivitäten, mit denen sie den Titel „Schule ohne Rassismus“ errangen. Die Initiative ging von den Schülern aus, stieß aber auch bei den Lehrkräften und dem Gros der Eltern auf positiven Widerhall. Anschließend besichtigten sie den Reichstag mit seinen historischen Zeugnissen.

Kurzweil mit Sodann

19. 11. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Einer trage des anderen Last“ heißt eine Veranstaltungsreihe von und mit Petra Pau in ihrem Wahlkreis. Diesmal war Peter Sodann Gesprächspartner im wieder gut besuchten Kultur-Forum. Kurzweilig ging es um seine Kandidatur zum Bundespräsidenten, um soziale Ungerechtigkeiten, um Ost-West-Erlebnisse und um mangelnde gesellschaftliche Utopien.(⇒ mehr)

Linke AG „Finanz-Krise“

20. 11. 2008, Berlin, Bundestag:
Die Finanz-Krise ist in aller Munde. Schlimmer noch: Sie zieht weltweite Kreise. Das Ausmaß der Folgen ist noch immer unabsehbar. DIE LINKE hat eine Arbeitsgruppe „Finanz-Krise“ unter Leitung von Dr. Gesine Lötzsch eingesetzt. Die Analysen, Positionen, Empfehlungen und Initiativen dieser AG sind auf der Web-Seite der Fraktion kompakt einsehbar.

Besuch im BIMAH

18. 11. 2008, Berlin, Neukölln:
Petra Pau & Team besuchten heute das Jüdische Theater BIMAH. 2001 gegründet nimmt es den Faden jüdischer Kultur wieder auf, der in der NS-Zeit zerrissen wurde. Zugleich widmet sich das vielfältige Programm auch modernen Stücken. Dan Lahav, Intendant und künstlerischer Leiter, erläuterte episodenreich die Philosophie und die (finanziellen) Probleme der Spielstätte.

Visite bei ALBA

19. 11. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zur monatlichen Sprechstunde von Petra Pau kamen wieder etliche Bürgerinnen und Bürger und suchten Rat für ihre Probleme. Vordem besuchte Petra Pau ALBA, einen der größten Betriebe im Wahlkreis. Dr. Eric Schweitzer, zugleich Präsident der IHK Berlin, führte durch die Berliner Aufbereitungsanlagen und erläuterte die Unternehmens-Philosophie.

Regional-Geschichte

15. 11. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zu einem Streifzug durch 30 Jahre jüngere Regionalgeschichte hatte heute der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf ins Kulturforum geladen. Petra Pau nahm teil. In diese Spanne fielen die Gründung des Bezirkes Marzahn, die Wende-Zeit, die Fusion von Marzahn und Hellersdorf und vieles andere mehr. So gab es reichlich Stoff für fachkundige Rückblicke.

Zensur im Internet?

16. 11. 2008, Berlin:
In der Internet-Gemeinde brodelt es, weil das Landgericht Lübeck mit einer einstweiligen Verfügung das Angebot von Wikipedia (Deutschland) zeitweilig sperren ließ. Auslöser war Lutz Heilmann (MdB, DIE LINKE). Er wollte damit „Ehrabschneidende“ Meldungen über ihn verhindern. Will DIE LINKE Zensur im Internet? Rainer Brandt befragte dazu Petra Pau. (⇒ zum Interview)

Deutsch-Polnischer Abend

14. 11. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Gesellschaft für gute Nachbarschaft zu Polen hatte zum monatlichen Stammtisch heute Luc Jochimsen und Petra Pau eingeladen. Diskutiert wurde über deutsch-polnische Beziehungen und über das von der Bundesregierung angestrebte „Sichtbare Zeichen gegen Vertreibungen“. DIE LINKE will stattdessen ein „Zentrum gegen den Krieg“

Direkte Demokratie

15. 11. 2008, Berlin, Mitte:
Die Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Partei DIE LINKE berieten heute im Karl-Liebknecht-Haus. Petra Pau ist eine von drei Sprechern der BAG. Hauptpunkt waren politische Eckpunkte für mehr direkte Demokratie, von der Kommune bis zur Bundespolitik. Sie gelten zugleich als Angebot für die Programm-Debatten.

Delegation aus Armenien

13. 11. 2008, Berlin, Bundestag:
Die Vizepräsidentin des National-Parlaments der Republik Armenien, Frau Arevik Petrosyan, besucht vier Tage lang die Region Berlin-Brandenburg. Petra Pau empfing ihre Delegation heute als Vizepräsidentin des Bundestages. Im gemeinsamen Gespräch ging es u. a. um eine bessere Zusammenarbeit beider Parlamente und um eine europäische Partnerschaft.

Konferenz vormerken

14. 11. 2008, Berlin:
Am 24. und 25. Janus 2009 findet in Berlin eine breit angelegte Konferenz gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus - für Demokratie, Vielfalt und Toleranz statt. Heute tagte dazu unter Leitung von Petra Pau wieder die Vorbereitungsgruppe. Gemeinsame Veranstalter sind die Fraktion DIE LINKE im Bundestag und die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Beamten-Dienstrecht

12. 11. 2008, Berlin, Bundestag:
Das Dienstrecht für Beamtinnen und Beamte auf Bundesebene wurde heute geändert. Petra Pau begründete in ihrer protokollierten Rede, warum die Fraktion DIE LINKE die neuen Regelungen - trotz kleiner Verbesserungen - insgesamt ablehnt. Sie bergen finanzielle Einbußen für Beschäftigte und sie führen nicht zu einem modernen öffentlichen Dienst. (⇒ zur Rede)

Heimatkunde-Buch

12. 11. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Bezirksmuseum des Wahlkreises wurde heute das Buch „Zeitenwechsel - Schilderwechsel“ von Dieter Winkler vorgestellt. Es beschreibt, warum 1990/91 in Hellersdorf Straßen umbenannt wurden oder weshalb nicht. Petra Pau schrieb dafür das Vorwort. Darin schildert sie etliche Kuriosa, die sich seinerzeit in Berlin abspielten und bis heute fortwirken. (⇒ zum Vorwort)

Besuch und Empfang

10. 11. 2008, Berlin:
Petra Pau empfing heute Mark Weitzmann, Chef-Repräsentant des Simon Wiesenthal Center bei der UNO. Im Gespräch ging es um aktuelle antisemitische Tendenzen. Außerdem nahm sie an der Eröffnung der Bundeskonferenz der dbb-Jugend teil. Hauptthema war die deutsche Einheit im 18. Jahr. Schließlich besuchte sie den Jahresempfang der Parlamentarischen Gesellschaft.

Schöneberger Forum

11. 11. 2008, Berlin: Seit 1998 gibt es das „Schöneberger Forum“. Es ist eine jährlich, bundesweite Veranstaltung des DGB für Gewerkschafter und Betriebsräte, Beamtinnen und Beamte sowie Vertreter der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Politik zur Weiterentwicklung des öffentlichen Dienstrechtes. Petra Pau nahm heute für die DIE LINKE an der Eröffnung mit DGB-Chef Sommer teil.

BAG-Sprecher-Treff

08. 11. 2008, Berlin:
Im Karl-Liebknecht-Haus trafen sich heute die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaften (BAG) der Partei DIE LINKE mit Bundesgeschäftführer Dietmar Bartsch. Es ging u. a. um die Vorbereitung des Super-Wahljahres 2009. Petra Pau ist eine Sprecherin der BAG „BürgerInnenrechte und Demokratie“. Außerdem sei der folgende FAZ-Artikel über DIE LINKE empfohlen.

Gedenken an Pogrome

09. 11. 2008, Berlin:
Mit einem „Gedenkweg“ vom Roten Rathaus zum Centrum Judaicum erinnerten heute die christlichen Kirchen und Tausende Berlinerinnen und Berliner an die Reichspogromnacht am 9. November 1938. Zuvor nahm Petra Pau an der zentralen Gedenkveranstaltung in der Synagoge Rykestraße teil. Abends war sie zudem bei der Jüdischen Gemeinde in der Fasanenstraße.

EU-Israel-Konferenz

06. 11. 2008, Frankreich, Paris:
Mit Teilnehmern aus 42 Ländern wurde heute eine Konferenz über die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel eröffnet. Petra Pau warb als Vizepräsidentin des Bundestages dafür, die Zusammenarbeit zwischen beiden effektiver zu gestalten und den Kampf gegen Antisemitismus jedweder Art noch entschlossener zu führen. (Rede in ⇒ Deutsch, ⇒ Englisch, ⇒ Französisch)

Blickpunkt: Hessen

07. 11. 2008, Berlin:
In Hessen wird es wohl Neuwahlen zum Landtag geben. Das rot-grüne Regierungsexperiment, toleriert von der LINKEN, ist gescheitert, bevor es begann. Vier gewissenhafte Sozialdemokraten hatten Anfang der Woche ihrer Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti ihre Zustimmung verweigert. Das und mehr bespricht Petra Pau im Internet-Video der Woche der Fraktion DIE LINKE. (⇒ zum Podcast)

Doppel-Besuch

04. 11. 2004, Berlin, Bundestag:
Am Rande der Plenardebatten sprach Petra Pau heute mit einer Besuchergruppe aus Ahrensburg, unter ihnen betagte Jüdinnen und Juden sowie Jugendliche, die sich im Alltag gegen Antisemitismus engagieren. Vor Monaten hatte sich Petra Pau davon in der Anne-Frank-Wanderausstellung überzeugt. Außerdem empfing Petra Pau eine Delegation aus Bolivien.

Einstimmig gegen Antisemitismus

04. 11. 2008, Berlin, Bundestag:
Der Bundestag fasste heute einstimmig einen Beschluss gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben. Das ging allerdings nur mit einem Verfahrenstrick, den Petra Pau in ihrer Rede erklärte. Die CDU/CSU hatte sich bis in die Plenar-Debatte hinein geweigert, gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE einen entsprechenden parlamentarischen Antrag zu tragen. (⇒ zur Rede) (⇒ Rede als Video)

„Berlin erinnert sich“

03. 11. 2008, Berlin:
Mit einer Plakat-Aktion, initiiert durch den Handelsverband Berlin-Brandenburg und unterstützt durch die Wall AG, wird ab heute an die „Reichspogromnacht“ am 9. November 1938 erinnert. Der Berliner „Ratschlag für Demokratie“ schloss sich dem Vorhaben an, das mit Original-Fotos die gewalttätige Hatz der Nazis auf Jüdinnen und Juden und ihre Einrichtungen sichtbar macht.

Der 9. November

03. 11. 2008, Berlin:
„Ist der 9. November ein deutsches Datum?“ So heißt die Eingangsfrage in einem Interview, das Rainer Brandt mit Petra Pau fürs Webangebot der Partei DIE LINKE führte. Nach einem kurzen Streifzug durch die Geschichte wendet sich Petra Pau strikt dagegen, den 9. November zu einem deutschen Feiertag zu erklären. Entsprechende Vorschläge gibt es immer wieder. (⇒ zum Interview)

Erstmals zwei Beste

01. 11. 2008, Berlin:
Das gab es noch nicht. Aus dem September-Angebot wurden von Ihnen gleich zwei Kandidaten auf Platz 1 gewählt - Kanzlerin Angela Merkel und Bahn-Chef Hartmut Mehdorn. Nur Dritter wurde Edmund Stoiber (CSU). Nun beginnt ein neues Rennen, diesmal mit Friedrich Merz (CDU), Anette Schavan (CDU) und Peter Sodann (parteilos). (⇒ zu den neuen Kandidaten)