12 x drei

30. 12. 2009, Berlin:
Ein Jahr geht zu Ende. Der Bundespräsident spricht. Die Kanzlerin redet. Der Papst betet. Die ARD resümiert. Das ZDF bilanziert. Die Ferkel-Grippe grassiert. Viele können das nicht mehr Hören. Sie haben 2009 anderes erlebt. Petra Pau auch. Zum Beispiel bei „Hartz-IV“-Professoren in einer Berliner Synagoge oder auf Groß-Demos gegen systematischen Datenklau. (⇒ zum Rückblick 2009)

Heilig-Abendfeier

24. 12. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute in Mahlsdorf das diamantene Hochzeitspaar Menzel. Danach nahm sie im AWO- Stadtteiltreff gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle an einer Heilig-Abend-Feier für einsame Seniorinnen und Senioren teil. Sie wünschte allen eine friedliche Weihnacht und sie dankte den Ehrenamtlichen für ihre unverzichtbare Arbeit.

Halbe Wahrheiten

26. 12. 2009, Berlin:
Mit „Schnüffeleien hüben und drüben“ waren kürzlich mehrere Medien-Beiträge überschrieben. Es ging um die systematische West-Kontrolle der Post aus der DDR in die BRD. Wie gelegentlich, so markiert Petra Pau auch diesmal Widersprüchliches in einer Aktuellen Notiz. Fazit: So lange die West-Archive verschlossen bleiben, gibt es nur Halb-Wahrheiten. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Aufklärung-West

20. 12. 2009, Berlin, Bundestag:
Die Aufklärung der DDR-Geschichte gilt als Pflicht. Die Geschichte der BRD-alt indes bleibt weitgehend unter Verschluss. Die Antwort auf eine parlamentarische Frage von Petra Pau bestätigt: Auch in der BRD (alt) wurde massiv das Postgeheimnis gebrochen. Das ZDF-Magazin „Frontal 21“ berichtete darüber. Der „Tagesspiegel“ griff nun den aktuellen Befund auf.

Womacka-Ausstellung

22. 12. 2009, Berlin, Mitte:
„Berliner Bilder“ war eine Ausstellung im Palais am Festungsgraben überschrieben. Heute, zur Finissage, war der Künstler, Prof. Walter Womacka, ebenfalls da. Er feierte zudem einen hohen Geburtstag. Die ausgestellten Bilder und Grafiken zeigen vor allem das Bau-Geschehen in der Hauptstadt. Die Exposition wurde vom Freundeskreis Walter Womacka e. V. betreut.

Vize-Präsidentin der DPG

15. 12. 2009, Berlin:
Petra Pau wurde heute zur Vize-Präsidentin der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft gewählt. Die DPG wurde 1951 gegründet. Sie ist eine überparteiliche Vereinigung und will Kontakte zwischen Abgeordneten des Bundestages, der Landtage und des EU-Parlaments befördern. Sitz der DPG ist das ehemalige Reichspräsidentenpalais. Aktueller Präsident ist Heinz Riesenhuber (CDU).

Aufklärung oder Täuschung?

16. 12. 2009, Berlin:
Am 4. September 2009 kamen in Afghanistan auf deutschem Befehl hin 140 Menschen ums Leben. Deshalb wurde heute im Bundestag der Verteidigungsausschuss zu einem Untersuchungsausschuss erhoben. Das wiederum wird vielfach gelobt, in den Medien und allemal von Minister zu Guttenberg. „Ein Täuschungsmanöver“, meint Petra Pau in einer neuen aktuellen Notiz. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Dienstag in „Karlsruhe“

13. 12. 2009: Baden-Württemberg, Karlsruhe:
Am Dienstag werden vor dem Bundesverfassungsgericht Klagen gegen die prophylaktische Speicherung von Telekommunikationsdaten verhandelt. Petra Pau gehört zu einer Klagegemeinschaft. Beim „AK Vorratsdatenspeicherung“ finden sich zu alledem weitere Informationen. Petra Pau erläutert in einem Podcast aus ihrer Sicht den Grundkonflikt. (⇒ zum Video)

Anhörung zu Daten-Klagen

15. 12. 2009, Baden-Württemberg, Karlsruhe:
Im Bundesverfassungsgericht fand heute eine Experten-Anhörung zu zahlreichen Klagen gegen die so genannte Vorratsdatenspeicherung statt. Petra Pau war als Mit-Klägerin dabei. Ihre ersten Eindrücke teilte sie danach in einer für ihre Verhältnisse langen Presseerklärung mit. Mit einem Urteil des Ersten Senats wird erst in einigen Monaten gerechnet.

Gäste aus der Prignitz

12. 12. 2009, Berlin, Bundestag:
Petra Pau sprang heute für Kirsten Tackmann ein und empfing eine Gruppe Jugendlicher aus deren Wahlkreis. Welche Aufgaben hat eine Vize-Präsidentin? Wie viel Geld bekommen Abgeordnete? Was hält DIE LINKE von Hartz IV? Was macht der Bundestag für den Klimaschutz? Viele Fragen, ehe es dann weiter auf einen Berliner Weihnachtsmarkt ging.

Marzahner Weihnachts-Gala

13. 12. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im „Freizeitforum Marzahn“ fand heute eine gut besuchte Weihnachts-Gala statt. Sie wurde zum elften Mal vom Marzahner Optiker Thoralf Terl organisiert und präsentiert. Petra Pau war dabei. Für gute Stimmung sorgten u. a. die Instrumentalgruppe Pandurina, Michael Uhl, der Schauspieler Friedrich Schoenfelder und Günter Gollasch mit seiner Klarinette.

Spuren im Bundestag

11. 12. 2009, Berlin:
Rabbiner Rozawski besuchte heute mit Gästen aus den USA, Kanada und Israel Petra Pau. Auf dem Rundgang durchs Reichstagsgebäude interessierten sie sich besonders für Spuren der Geschichte aus der NS-Zeit. Dazu gehörten u. a. das „Archiv der Abgeordneten“, die „Bücher der Inhaftierten, Vertriebenen und Ermordeten“ und die Graffiti von Soldaten der Sowjet-Armee.

Linker Jahresempfang

11. 12. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
DIE LINKE im Bezirk hatte heute zum Jahresempfang ins KulturGut Marzahn geladen. Es kamen Gäste aus der Politik, der Kultur, der Wirtschaft, aus Kirchen und von Sozialverbänden. „Das Jahr des ‚Büffels' verhieß ein ‚gutes Vorankommen'“, verwies Petra Pau auf das chinesische Horoskop. „DIE LINKE ist 2009 gut vorangekommen, bundesweit“, resümierte sie.

Stipendiaten fürs Auswärtige

10. 12. 2009, Berlin, Bundestag:
Eine Gruppe Stipendiaten beim Auswärtigen Amt besuchte heute Petra Pau. Sie kommen aus osteuropäischen Staaten sowie China und bereiten sich derzeit auf eine Diplomatenlaufbahn vor. Ihre Interessen galten u. a. den Aufgaben einer Vizepräsidentin, den Abläufen im Deutschen Bundestag sowie den Kontrollmöglichkeiten des Parlaments gegenüber der Bundesregierung.

Polizei-Missionen

10. 12. 2009, Brandenburg, Ahrensfelde:
Im Hubschrauber-Hangar der Bundespolizei fand heute ein Empfang für Polizistinnen und Polizisten des Bundes bzw. der Länder statt, die im laufenden Jahr mit UN- oder EU-Mandat im Ausland tätig waren. Seit 20 Jahren gibt es derartige Polizei- und Ausbildungs-Missionen mit deutscher Beteilung. Petra Pau nahm an der Veranstaltung teil.

Besuch aus der BWB Marzahn

09. 12. 2009, Berlin, Bundestag:
Im September hatte sich Petra Pau in der Marzahner Werkstatt für Behinderte (BWB) von deren Leistungen überzeugt. Im Gegenzug erlebte heute eine Gruppe dort Beschäftigter eine offizielle Führung durch den Bundestag. Petra Pau erläuterte ihnen die Parlamentsabläufe. Ihre Neugier betraf zudem den Datenschutz, die Praxisgebühr, Mindestlöhne und anderes mehr.

Wahlkreistag

09. 12. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Andrang bei der obligatorischen Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger war groß. Die Problem-Palette reichte von „Hartz-IV“ über den Datenschutz und Verkehrsfragen bis zur fehlenden Anerkennung von Berufsabschlüssen. Außerdem besuchte Petra Pau heute zwei weitere Sozial-Weihnachtsfeiern des Bezirksamtes für Seniorinnen und Senioren.

campact: Kohle oder Klima

08. 12. 2009:
In Kopenhagen tagt der Weltklima-Gipfel. Zugleich will NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) der Braunkohle-Energie und dem e.on-Konzern zu Liebe die Landes-Verfassung ändern. Das befürchtet jedenfalls campact, das Mitmach-Web-Angebot für politisch Umtriebige. Dagegen richtet sich die aktuelle campact-Initiative, die jede und jeder unterstützen kann. (⇒ zum Unterzeichnen)

Presse-Gespräch im Dreiklang

08. 12. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau hatte heute gemeinsam mit Senatorin Katrin Lompscher und Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle Journalistinnen und Journalisten aus dem Wahlkreis zum Gespräch eingeladen. Im Dreiklang von Bundes-, Landes- und Bezirkspolitik ging es u. a. um Wohngeld für Harz-IV-Empfänger, um Klimaschutz in und für Berlin sowie um Entwicklungen im Kiez.

JKV-Abschied mit Torte

06. 12. 2009, Berlin:
Vor 20 Jahren wurde der „Jüdische Kulturverein Berlin“ gegründet. Er ging aus der Gruppe „wir für uns“ hervor, die bereits zu DDR-Zeiten jüdische Bräuche pflegte. Nun stellt der Verein seine Arbeit ein. Noch einmal trafen sich viele Mitstreiter zu einer Abschiedsfeier mit Torte. Irene Runge erinnerte an die Vereinsgeschichte, die auch in dem Buch „Wir“ nachzulesen ist.

Soziale Weihnachtsfeiern

07. 12. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auch dieses Jahr bietet das Bezirksamt wieder - unterstützt durch die Klassenlotterie Berlin - soziale Weihnachtsfeiern für Seniorinnen und Senioren an. Bürgermeisterin Dagmar Pohle oder Stadträte begrüßen die Gäste. Auch Petra Pau ist häufig dabei, so wie heute erst im AWO-Stadtteil-Treff in Mahlsdorf und dann im Vereinshaus „Oase“ in Hellersdorf.

Neues Video

04. 12. 2009, Berlin, Bundestag:
Im neuen Podcast der Fraktion DIE LINKE greift Petra Pau das Thema „Vorratsdatenspeicherung“ auf. Alle Telekommunikations-Verbindungsdaten werden erfasst und gespeichert, und zwar von allen. Dagegen laufen mehrere Klagen beim Bundes-Verfassungsgericht. Sie werden am 15. Dezember 2009 in Karlsruhe verhandelt. Petra Pau wird dabei sein. (⇒ zum Video)

rsl-Tagung & linkes Jubiläum

05. 12. 2009, Berlin:
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung kam heute zu ihrer Jahres-Versammlung zusammen. Petra Pau nahm teil. Neue Mitglieder wurden aufgenommen. Vor allem aber ging es um die weitere Entwicklung der Bildungsarbeit im In- und Ausland. Außerdem feierte DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf mit alten Dokumenten und mit frischem Wahlerfolg im KulturGut ihr 20 jähriges Jubiläum.

„Frankfurter Hefte“

03. 12. 2009:
Die „Frankfurter Hefte“ verstehen sich als Zeitschrift für Politik und Kultur. Sie ist vor allem in sozialdemokratischen Milieus verbreitet. Die Ausgabe 12/2009 widmet sich im Schwerpunktthema der Frage „Sicherheit statt Freiheit?“ Petra Pau war gebeten worden, dafür einen Beitrag beizusteuern. Darin beschreibt sie Grundzüge eines neuen präventiven Sicherheitsstaates. (⇒ Artikel als pdf-Datei)

Studis aus Haifa

04. 12. 2009, Berlin, Bundestag:
Eine Gruppe Studierender aus Haifa traf sich heute mit Petra Pau als Vize-Präsidentin. Vor neun Monaten war Petra Pau im Rahmen ihres Israel-Besuchs dort an der Uni. So war es auch ein Wiedersehen mit Prof. Benjamin Bental. Im gemeinsamen Gespräch ging es u. a. um aktuelle Bürgerrechts-Konflikte und um Probleme bei der Gleichstellung von Frauen in Deutschland.

Swift-Debatte

02. 12. 2009, Berlin, Bundestag:
Das umstrittene Swift-Abkommen war heute Thema einer „Aktuellen Stunde“ im Plenum. Es ermöglicht den USA und deren Geheimdiensten Zugriffe auf Bank- und Kontodaten von EU-Bürgerinnen und Bürgern. Innenminister Thomas de Maizière hatte das Abkommen in Brüssel passieren lassen. Petra Pau lehnte es namens der Fraktion DIE LINKE ab. (⇒ zur Rede) (⇒ zum Video)

Koscher für Arme

03. 12. 2009, Berlin, Charlottenburg:
Jeden Donnerstag bietet die Synagoge Lev Tov („gutes Herz“) in herzlicher Atmosphäre kostenlos koschere Speisen für sozial Bedürftige an. Petra Pau besuchte heute Rabbiner Dr. Rozwaski und seine ebenfalls ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer zur Ausgabe- und Essenszeit. Rund einhundert Leute, überwiegend russisch-sprachig, nutzten das Angebot. (⇒ Video über Lev Tov)

Best of mit Premiere

01. 12. 2009, Berlin:
Erstmals haben es ausschließlich CDU-Kandidaten ins Finale des Wettbewerbs „Unsere Besten“ geschafft. So tief scheint die SPD von der Krise übermannt zu sein. Nun können Sie wieder wählen, diesmal zwischen Franz-Josef Jung, Thomas de Maizière und Angela Merkel. Das Rennen im Vormonat ging übrigens eindeutig an Hans Ulrich (Grüne/Saarland). (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Christen und Juden

01. 12. 2009, Berlin:
In der Synagoge Oranienburger Straße trafen sich heute die Mitglieder der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Berlin e.V.. Petra Pau ist seit kurzem dort Mitglied im Kuratorium. Unter anderem ging es um die „Woche der Brüderlichkeit“ 2010. Außerdem tagte der Innenausschuss des Bundestags. Ein Beratungs-Thema war der Einsatz der Bundespolizei in Afghanistan.