Klausur in Groß-Dölln

27. 02. 2010, Brandenburg, Groß-Dölln:
Drei Tage lang ist die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus gemeinsam mit den Regierungsmitgliedern und Bezirks-Bürgermeisterinnen der Berliner Linkspartei in Klausur. Auch die Berliner Mitglieder des Bundestags, Gesine Lötzsch, Stefan Liebich und Petra Pau, nahmen daran teil. Haupt-Thema der Beratung ist: „Berlin 2011 - starke Stadt - soziale Metropole“.

Frühschoppen und Purim

28. 02. 2010, Berlin:
DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf hatte heute zum politischen Frühschoppen mit Petra Pau und Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle ins Schloss Biesdorf geladen. Im Gespräch ging es quer durch die Politik, von Westerwelles „neoliberaler Dekadenz“ über „Afghanistan“ bis zum „Quartiers-Management“. Danach nahm Petra Pau am Purim-Fest in der Synagoge Lev Tov teil.

„Stars gegen Rechts“

25. 02. 2010, Berlin:
„Mit Stars gegen Rechts“ ist ein Film- und Begegnungs-Projekt von Jugendlichen aus Marzahn. Prominente aus der Unterhaltung, wie „The BossHoss“, Sebastian von den „Prinzen“ oder „2Raumwohnung“, sind schon dabei. Heute wurde Petra Pau im Bundestag zu Videoaufnahmen besucht. Bereits Ende März 2010 soll das Werk von „Wolkenkratzer e. V.“ Kino- und DVD-reif sein.

Finale „Jugend debattiert“

26. 02. 2010, Tschechien, Prag:
In der Moldau-Metropole eröffnete Petra Pau heute als Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages das Finale des III. internationalen Wettbewerbs „Jugend debattiert“. Träger der Veranstaltung ist die „Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“. Diesjährige Sieger wurden Jitka Rutrlová (Tschechien) und Maximilian Behrens (Deutschland). (⇒ zum Grußwort von Petra Pau)

„Raus aus Afghanistan“

20. 02. 2010, Berlin:
Rund 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus mehreren Bundesländern demonstrierten heute in Berlin für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Aufgerufen hatten Friedensinitiativen und DIE LINKE. Aktueller Anlass dafür sind die Pläne, das Bundeswehr-Kontingent noch einmal aufzustocken. Der Bundestag entscheidet am 26. Februar über das erweiterte Mandat.

THW im Bundestag

23. 02. 2010, Berlin:
Einmal im Jahr besuchen THW-ler aus allen Bundesländern den Deutschen Bundestag, um sich und ihre Leistungen vorzustellen. 2010 begeht das Technische Hilfswerk (THW) zudem seinen 60. Gründungstag. Ein Höhepunkt der Präsentation heute war eine Live-Schaltung nach Haiti, wo Helferinnen und Helfer des THW derzeit im Katastrophen-Einsatz sind.

Ausbildungs-Messe

18. 02. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Drei Tage lang finden derzeit im Einkaufszentrum „Eastgate“ „Aktionstage für Arbeit und Ausbildung“ statt. Die Messe, vorwiegend für Jugendliche, wird vom Bezirksamt, der Agentur für Arbeit und den Unternehmerverbänden Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg veranstaltet. Petra Pau informierte sich heute über die Angebote der Betriebe und Behörden.

FIZ-Jugendliche im Bundestag

19. 02. 2010, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute Jugendliche, die sich im Förder- und Integrations-Zentrum Neuenhagen auf eine Berufsausbildung vorbereiten. Ihr Fragekatalog war weit gefächert: Werden Kinderschänder zu lasch bestraft? Soll das verschuldete Griechenland in der EU bleiben? Zahlt Deutschland noch Reparationsleistungen? Was tun gegen Politikverdrossenheit, und so weiter.

Hebraic School of Europe

15. 02. 2010, Berlin, Charlottenburg-Wilmersdorf:
In den Räumen der „Europäischen Akademie“ veranstaltet die „Hebraic Graduate School of Europe“ ein 5-tägiges Collocium über Aufklärung und Tradition in Europa. Petra Pau sprach dort heute mit der Veranstalterin, Frau Eveline Goodman-Thau, und der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Lala Süsskind, über die weitere Förderung jüdischen Lebens.

Wahlkreistag

17. 02. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Eine Journalistin recherchiert Geschichten aus DDR-Wendezeiten. Deshalb traf sich Petra Pau heute mit ihr und Anneliese Menzel (ehemals CDU), 1990 Vorsitzende der BVV Hellersdorf. Zur obligatorischen Bürger-Sprechstunde im Wahlkreisbüro von Petra Pau kamen unter anderen „Hartz-IV“-Betroffene, die nunmehr auf neue Härtefallregeln hoffen.

Unternehmer im Reichstag

12. 02. 2010, Berlin, Bundestag:
Einmal im Quartal laden Petra Pau und Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (beide DIE LINKE) Unternehmer aus Marzahn-Hellersdorf zum politischen Frühstück ein. Heute fand das erneut gut besuchte Treffen im Bundestag statt. Danach empfing Petra Pau noch eine Schulklasse, ebenfalls aus ihrem Wahlkreis, wieder inklusive Führung durchs Parlaments-Viertel.

Nazi-Demo blockiert

13. 02. 2010, Sachsen, Dresden:
Rund 5.000 Nazis aus dem In- und Ausland wollten heute durch Dresden demonstrierten. Über 10.000 Antifaschisten aus der gesamten Bundesrepublik verhinderten den Aufmarsch, auch Petra Pau. Danach nahm sie in der Altstadt an einer Menschenkette mit rund 15.000 Bürgerinnen und Bürgern teil. Anlass war der 65. Jahrestag der Total-Bombardierung Dresdens. (⇒ Audio; ⇒ Impressionen; ⇒ Video)

„Sozial-Tage“ im Eastgate

09. 02. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute in ihrem Wahlkreis die bereits traditionellen „Sozial-Tage“. Auf Einladung des Bezirksamtes präsentieren sich vom 8. bis 13. Februar 2010 wieder Initiativen, Verbände sowie Vereine mit ihren Leistungen für Bürgerinnen und Bürger im Einkaufszentrum „Eastgate“. Die vielfältigen Angebote reichen von Bildung über Freizeit bis Pflege.

Gespräch mit BuPol

11. 02. 2010, Berlin:
Manfred Kirchhoff und Lars Wendland von der Gewerkschaft der Polizei Berlin-Brandenburg besuchten heute Petra Pau. Es ging unter anderem um die soziale Situation bei der Bundespolizei (BuPol) und um die Sicherheit auf Flughäfen. Danach nahm sie am Bürger-Gespräch von Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle bei den Marzahn-Hellersdorfer Sozialtagen teil.

Linke Programm-Löcher

05. 02. 2010, Berlin:
Fällt der mediale Fokus derzeit auf DIE LINKE, dann zumeist angesichts offener Personalfragen nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine. Als gravierender könnten sich jedoch die ungefüllten „programmatischen Löcher“ erweisen. Das „moralische Plus“ der „Eckpunkte“ droht in ein „strategisches Minus“ umzuschlagen, mahnt daher Petra Pau in einer neuen „Aktuellen Notiz“. (⇒ zur aktuellen Notiz)

„Hartz IV“-Urteil

09. 02. 2010, Baden-Württemberg, Karlsruhe:
Das Bundesverfassungsgericht entschied heute, dass die Regelleistungen für „Hartz IV“-Betroffene verfassungswidrig sind. Sie widersprechen Artikel I Grundgesetz, heißt es. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, sieht mit diesem Urteil „Hartz IV“ gar „endgültig gescheitert“. Zu ersten Reaktionen eine „Aktuelle Notiz“ von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Kopfpauschale stoppen

02. 02. 2010, Berlin:
campact, das Web-Angebot für politische Einmischer, hat eine neue Kampagne gestartet: „Kopfpauschale stoppen!“ Es geht um, besser, gegen das zentrale Vorhaben von Gesundheitsminister Rösler (FDP), mit dem der verbliebenen Solidarität im Gesundheitssystem der Garaus gemacht werden soll. Neben der campact-üblichen 5-Minuten-Info gibt es diesmal auch ein Video zum Thema.

Fehlstart? Nein!

03. 02. 2010, Berlin:
Die Oppositionsparteien bescheinigen Schwarz-Gelb einen totalen Fehlstart - auch DIE LINKE. Petra Pau kommt mit ihrer Bilanz nach 100-Tagen CDU/CSU/FDP-Regierung in der linken Bezirkszeitung „MaHeLi“ zum fatalen Gegenschluss: Wehe sie starten richtig. In der „BERLIN-Info“ der Linkspartei sind Datenschutz und Datenklau ihr aktuelles Thema. (⇒ zur MaHeLi) (⇒ zur BERLIN-Info)

Koch, Steinbach, Westerwelle

01. 02. 2010, Berlin:
Monat für Monat kann die Nutzergemeinde dieser Web-Seite unter drei hervorragenden Finalisten die oder den „Besten“ wählen. Diesmal drängelten sich auf: Roland Koch (CDU), Erika Steinbach (CDU) und Guido Westerwelle (FDP). Den abgelaufenen Wettbewerb hatte übrigens Andrea Nahles (SPD) vor Phillip Rösler (FDP) und Ingrid Schmidt (Richterin) gewonnen. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Das Interview

02. 02. 2010, Berlin:
„Das Interview“ ist ein neues Web-Angebot der Fraktion DIE LINKE. Dagmar Enkelmann, Gregor Gysi, Katja Kipping, Oskar Lafontaine, Gesine Lötzsch und andere sind schon online. Nun wurde Petra Pau befragt. Rund 20 Minuten lang gibt sie Auskunft über ihren Werdegang, ihre politischen Ziele, ihre Vorstellungen zur Partei DIE LINKE und mehr. (⇒ zum Video-Interview).