Integrations-Gipfel

31. 01. 2012, Berlin:
Im Europa-Saal des Bundeskanzleramtes fand heute der fünfte Integrations-Gipfel mit 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Petra Pau war für die Fraktion DIE LINKE dabei. Beraten und verabschiedet wurde ein umfangreicher „Nationaler Aktionsplan Integration“. Verbände von Migrantinnen und Migranten kündeten zugleich eine Aktion gegen Rassismus an.

Was macht der Verfassungsschutz?

31. 01. 2012, Berlin:
„Was macht der Verfassungsschutz?“ hieß die Frage beim rbb-Talk „Klipp & Klar“. So sehr sich Uwe Schünemann (Innenminister Niedersachsen / CDU) und Peter Frisch (Ex-VS-Präsident / SPD) auch mühten, Licht kam kaum ins Dunkle. Außer: DIE LINKE muss zwingend beobachtet werden. Den Gegenpart teilte sich Mariam Lau (Die Zeit) und Petra Pau (DIE LINKE).

UA „NSU“ konstituiert

27. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert konstituierte heute den parlamentarischen Untersuchungsausschuss (UA), der die Umstände der NSU-Nazi-Mordserie (Nationalsozialistischer Untergrund) aufklären soll. Als Vorsitzender wurde Sebastian Edathy (SPD) bestätigt. Obfrau und damit Verhandlungsführerin der Fraktion DIE LINKE ist Petra Pau.

Vize-Treff

30. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Abgeordnete der Linkspartei, die zugleich Vizepräsidenten ihrer jeweiligen Parlamente sind, trafen sich heute im Bundestag. Ein Thema ihres umfangreichen Austausches war die schwindende Demokratie in der Europäischen Union und in der Bundesrepublik Deutschland. Dazu verabschiedeten sie eine gemeinsame Erklärung „In Sorge um die Demokratie“.

Untersuchung beschlossen

26. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Nach einer Plenardebatte wurde heute ein Untersuchungsausschuss beschlossen. Er soll die Umstände rund um die Nazi-Mordserie der so genannten Zwickauer Zelle aufklären. Petra Pau sprach für die Fraktion DIE LINKE. Sie kündigte an, vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen, falls die Untersuchungen behindert würden. (zur Rede: ⇒ Text / ⇒ Video)

Gedenken im Bundestag

27. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Am 27. Januar 1945 wurde das KZ Auschwitz von der Roten Armee befreit. Aus diesem Anlass gedenkt der Bundestag alljährlich aller Opfer des Nazi-Regimes. Gastredner heute war Marcel Reich-Ranicki. Als Kind hatte er die „Aussiedlung“ fast aller Jüdinnen und Juden aus dem Warschauer Ghetto in Konzentrationslager und damit in den Tod erlebt. (⇒ die Rede)

VBOB-Besuch

25. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Frank Tempel und Petra Pau sind in der Fraktion DIE LINKE für den öffentlichen Dienst auf Bundesebene zuständig. Heute empfingen sie erneut den Vorsitzenden des VBOB Hans-Ulrich Benra. Im Gespräch ging es unter anderem um das Laufbahnrecht, um die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme und um aktuelle Entwicklungen in einigen Bundesministerien.

Medien-Andrang

25. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Zeitungen, Sender, Agenturen meldeten sich heute bei Petra Pau, wegen ihrer Überwachung durch den Verfassungsschutz. Innenminister Friedrich (CSU) irrt, wenn er verharmlosend von „Beobachtung“ spricht. Aus einem amtlichen Schreiben zu ihren geschwärzten VS-Akten geht klar hervor: „nachrichtendienstliche Mittel“. Dazu eine immer noch „Aktuelle Notiz“.

Pau für UA nominiert

24. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Noch in dieser Woche soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss (UA) seine Arbeit aufnehmen, der sich mit der Nazi-Mordserie der „Zwickauer Zelle“ befassen soll. Am Donnerstag wird es dazu eine Plenardebatte geben. Die Fraktion DIE LINKE nominierte heute Petra Pau als Ausschussmitglied. Ihre Ansprüche umreißt sie auf einem Audio.

Besuch aus der Ukraine

24. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Heute besuchte Alexander Feldmann, Vizepräsident des ukrainischen Parlamentes und Vorsitzender der jüdischen Gemeinschaft des Landes, mit einer Delegation Petra Pau und den Bundestag. Im Gespräch ging es u. a. um die Bekämpfung des Antisemitismus und um Möglichkeiten einer Kooperation beim Aufbau eines jüdischen Museums in Babi Jar.

„Im Wortlaut“

22. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Im November 2008 beschloss der Bundestag, eine Expertenkommission möge einen Bericht über Antisemitismus in Deutschland erarbeiten. Der liegt inzwischen vor und soll morgen auf einer Pressekonferenz präsentiert und kommentiert werden. Petra Pau wird für DIE LINKE dabei sein. „Im Wortlaut“ beantwortet sie dazu vorab Fragen von Rainer Brandt. (⇒ zum Interview)

Experten-Bericht

23. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Der Expertenbericht über „Antisemitismus in Deutschland“ wurde heute den Medien vorgestellt und von Vertretern der fünf Fraktion kommentiert. Petra Pau überraschte mit Verweis auf den Bericht damit, dass „Rumpelstilzchen“ antijüdische Klischees bediene. Abends berieten die Expertinnen und Experten mit Abgeordneten über die weitere Arbeit ihrer Kommission.

„Wannsee Deklaration“

20. 01. 2012, Berlin:
In der gleichnamigen Gedenkstätte wurde heute an die „Wannsee-Konferenz“ vor 70 Jahren erinnert. Dort beschlossen hochrangige Nazis seinerzeit die Ausrottung alles Jüdischen. Außerdem wandten sich Parlamentarier aus 19 EU-Staaten, auch Petra Pau, mit einer „Wannsee-Deklaration“ gegen die Gleichsetzung von Verbrechen der Sowjetunion mit dem Holocaust.

Linker Nachwuchs

20. 01. 2012, Berlin:
Junge Mitglieder der Partei DIE LINKE besuchten heute im Rahmen eines Förderprogramms der Deutschen Bundestag. Petra Pau erläuterte ihnen parlamentarische Abläufe und ihre Aufgaben als Vize-Präsidentin. Außerdem empfing sie den 2. Sieger beim Grand Prix „Goldener Herbst“ 2011, der damit auch einen Bundestagsbesuch bei Petra Pau gewonnen hatte.

Eklat im Innenausschuss

18. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Im Innenausschuss sollten heute das Innenministerium, das BKA, das BfV und der Generalbundesanwalt Neues zu den Nazi-Morden berichten. Petra Pau: „Sie sprachen viel und sagten nichts.“ Ausschussvorsitzender Bosbach (CDU) resümierte: „Die gekommen sind, wissen nichts. Die was wissen, kommen nicht. Und die kamen und was wissen, sagen nichts.”

Anne Frank im Bundestag

19. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
„Deine Anne - Ein Mädchen schreibt Geschichte“, heißt die neue Anne-Frank-Ausstellung, die heute im „Paul-Löbe-Haus“ eröffnet wurde. Petra Pau war, wie im November im Anne-Frank-Zentrum Amsterdam versprochen, dabei. Die Ausstellung kann nach den Zutrittsregeln des Deutschen Bundestages bis zum 16. Februar 2012 besucht werden.

3 x Neues Jahr

16. 01. 2012, Berlin:
Im „Kosmos“ fand heute der politische Jahresauftakt der Partei und der Fraktion DIE LINKE statt. Es sprachen die jeweiligen Vorsitzenden und Alexis Tsipras (Europäische Linke, Präsident von Synaspismos, Griechenland). Abends war Petra Pau bei der „Nacht der Süddeutschen Zeitung“ und danach beim Neujahrsempfang des Bezirksamtes in ihrem Wahlkreis.

„Döner-Morde“

17. 01. 2012, Hessen, Darmstadt:
Sprachwissenschaftler kürten heute „Döner-Morde“ zum Unwort des Jahres 2011. Mit „Döner-Morde“ bezeichneten Behörden, Medien und Politiker lange Zeit eine Mordserie, die von Nazis begangen wurde. Die mindestens neun Opfer wurden damit auf einen Imbiss reduziert und indirekt zu Tätern erklärt. Petra Pau hatte sich bereits dagegen verwahrt.

Klausur DIE LINKE

14. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Am 2. Tag ihrer Klausur wurden heute im Plenum und in Arbeitsgruppen die aktuelle Lage sowie Schwerpunkte für die 2. Halbzeit der Legislatur beschlossen. Petra Pau sprach über Rechtsextremismus und den neuen Untersuchungsausschuss. Zudem wurde beschlossen, dass die männlichen MdB am Frauentag ein Praktikum in typischen Frauenberufen absolvieren.

Bei Luxemburg und Liebknecht

15. 01. 2012, Berlin, Lichtenberg:
Zehntausende ehrten heute auf dem „Friedhof der Sozialisten“ wieder Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Beide Revolutionäre wurden 1919 durch Freikorps ermordet. Die Taten wurden nie geahndet. Spitzenpolitiker der Partei und der Fraktion DIE LINKE gedachten ebenfalls der „Opfer des Stalinismus“. An sie erinnert seit 2006 auf dem Areal ein Gedenkstein.

Fraktionsklausur

13. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE begann heute in Köpenick eine zwei-tägige Klausur. Beraten wurde unter anderem über weitere Folgen der aktuellen Krisen und welche Erwartungen dabei Bürgerinnen und Bürger an DIE LINKE haben könnten. Außerdem gab Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des „stern“, seine Außensicht auf die Linke zu bedenken.

UA zu NSU

13. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Alle fünf Fraktionen einigten sich heute auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (UA). Er soll noch im Januar beginnen, die Nazi-Mordserie der Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), deren Umfeld und das Agieren staatlicher Stellen aufzuklären. Für DIE LINKE nahmen Dagmar Enkelmann und Petra Pau an den Verhandlungen teil.

Brief an FDP-Rösler

10. 01. 2012, Berlin:
Campact startet auch 2012 aktiv und lädt zum Mitmachen ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gestern für eine Transaktionssteuer auf Börsengeschäfte ausgesprochen. Die FDP stellt sich weiter quer. Darauf will campact mit einem Massen-Appell an den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler antworten. Wie immer gibt es auch eine 5-Minuten-Info dazu. (⇒ zum Unterzeichnen)

Praller Wahlkreis-Tag

11. 01. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau empfing in ihrem Wahlkreisbüro wieder Bürgerinnen und Bürger zu ihrer monatlichen Sprechstunde. Vordem war sie beim Neujahrsempfang der Seniorenstiftung „Gürtelstraße“. Außerdem nahm sie in der russischen Botschaft an der Jubiläumsfeier für Erzbischof Feofan der russisch-orthodoxen Kirche in Deutschland teil.

Diäten-Transparenz

05. 01. 2012, Berlin, Bundestag:
Seit Jahren veröffentlicht Petra Pau auf ihrer Web-Seite ihre Bezüge als Mitglied und als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Da die Diäten - gegen die Stimmen der LINKEN - erhöht wurden, hat Petra Pau ihren Eintrag aktualisiert. Dabei geht es um alle Einnahmen und Ausgaben, also auch darum, ob irgendwelche politischen Abhängigkeiten bestehen.

Orthodoxe Weihnacht

07. 01. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die evangelische Gemeinde der Dorfkirche Alt-Marzahn bietet der seit einiger Zeit der wachsenden russisch-orthodoxen Gemeinde Marzahn-Hellersdorf Obdach. Heute feierte diese Weihnachten. Petra Pau war dabei. Bald soll an der Allee der Kosmonauten eine eigene hölzerne Kirche entstehen und den jungen und älteren Gläubigen eine Heimstatt sein.

Erstbeste 2012 gesucht

01. 01. 2012, Berlin:
Die Abstimmung „Unsere Besten“ im Vormonat hatte einen eindeutigen Sieger: Arnulf Baring. Doch neues Jahr, neues Glück. Im Finale bewerben sich diesmal Angela Merkel, Karl Theodor zu Guttenberg und Dieter Hundt um Zustimmung. Wobei „Zustimmung“ wörtlich gemeint ist. Einfach die Person ihrer Wahl anklicken und abstimmen. (⇒ zu den neuen Besten)